Rechtsfragen der Rekommunalisierung
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Rechtsfragen der Rekommunalisierung

Wirtschaftsverfassung, Binnenmarkt, Freihandel

  1. 420 Seiten
  2. German
  3. PDF
  4. Über iOS und Android verfügbar
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Rechtsfragen der Rekommunalisierung

Wirtschaftsverfassung, Binnenmarkt, Freihandel

Über dieses Buch

Die Komplexität der Rechtslage bei Rekommunalisierungen In vielen Bereichen der Daseinsvorsorge wird derzeit ein Trend zur Rekommunalisierung konstatiert. Der rechtliche Rahmen für Rekommunalisierungen ist allerdings vielschichtig und komplex. Schranken und Handlungsmaßstäbe ergeben sich zunächst auf Ebene des innerstaatlichen Rechts, insbesondere des Wirtschaftsverfassungs- und Gemeindeorganisationsrechts. Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist aber auch stark unionsrechtlich determiniert. Daher sind zB auch die Wettbewerbsregeln und die Vorgaben des Beihilfe- und des Vergaberechts zu beachten. Hinzu kommt, dass im Rahmen der polarisierenden Debatte über EU-Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP die Befürchtung geäußert wird, diese Abkommen könnten künftige Rekommunalisierungen erschweren oder gar verhindern.

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Information

Verlag
Verlag Österreich GmbH
Jahr
2018
eBook-ISBN:
9783704681720
Thema
Law

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Inhaltsübersicht
  3. Abkürzungsverzeichnis
  4. I. Einleitung
  5. II. Rekommunalisierung und Wirtschaftsfreiheit der Gemeinden
  6. III. Rekommunalisierung und Binnenmarkt
  7. IV. Rekommunalisierung und Freihandel
  8. V. Conclusio
  9. Literaturverzeichnis
  10. Stichwortverzeichnis