Handbuch des deutschen Vereinsrechtes

Zugleich ein Beitrag zu der Lehre von den juristischen Personen. Zum praktischen Gebrauch für Justiz- und Verwaltungsbeamte sowie für Vorstände und Mitglieder von Vereinen, unter Berücksichtigung der Gerichts- und Verwaltungspraxis

Paul Altmann

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2022
• eBook-ISBN:
  9783112623640
• ISBN drucken:
  9783112623633
• Auflage: 1

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort.
• Inhaltsverzeichnis.
• Erklärung der wichtigeren Abkürzungen
• Nachtrag zu Kette 83
• Erstes Buch. Die juristischen Personen des BGB
• Einleitung.
• § 1. Stellung und Begriff der juristischen Personen im BGB. Einteilung der juristischen Personen
• 1. Kapitel. Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts
• § 2. Vorschriften des BGB. über öffentlich-rechtliche juristische Personen. Begriffsbestimmung
• § 3. Rechtsstellung des Staates (Reichs- und Landesfiskus) im BGB
• § 4. Rechtsstellung der übrigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts
• § 5. Privilegien des Fiskus und gewisser öffentlich-rechtlicher Korporationen, Anstalten und Stiftungen
• § 6. Verantwortlichkeit der juristischen Person, insbesondere auch des Staates und der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts für Beschädigung
• § 7. Rechtszustand in Deutschland bezüglich der Haftung des Staates und der Gemeinden bei Schadenszufügung seiner Organe in Ausübung der staatlichen Hoheitsrechte
• 2. Kapitel. Die juristischen Personen des Privatrechts
• § 8. Die juristischen Personen des Privatrechts unabhängig vom BGB.
• § 9. Rechtsstellung der vor dem 1. Januar 1900 entstandenen juristischen Personen
• § 10. Geltung öffentlich-rechtlicher Vorschriften für die privatrechtlichen juristischen Personen
• § 11. Die privatrechtlichen juristischen Personen des BGB. Einteilung. Vereine und Stiftungen. Begriff des Vereins
• 1. Kapitel. Rechtsfähigkeit der Vereine
• § 12. Die Bedeutung der Rechtsfähigkeit für die Vereine
• 2. Kapitel. Allgemeine Voraussetzungen zur Erlangung der Rechtsfähigkeit
• § 13. Die Entstehung eines rechtsfähigen Vereins nach BGB. Gründung
• § 14. Die behufs Gründung veranstalteten Sammlungen. Rechtliche Natur der Sammelgeschäfte. Das Spendungsgeschäft (Begriff, juristische Natur). Rechtsstellung der bei den Sammelgeschäften beteiligten Personen. Rechtsstellung der Spender, Sammler. Rechtliche Beziehungen zwischen Spender und Bedachten
• § 15. Rechtsstellung der bei den Sammelgeschäften beteiligten Personen
• § 16. Pflegschaft für das Sammelvermögen
• 3. Kapitel. Besondere Voraussetzungen für die Erlangung der Rechtsfähigkeit
• § 17. 1. Standpunkt des BGB. Stellung der ausländischen Vereine nach BGB
• § 18. 2. Bisheriger Rechtszustand
• 4. Kapitel. Ideal- und Wirtschaftsvereine nach BGB.
• § 19. Unterscheidung und Abgrenzung der Ideal- und Wirtschaftsvereine nach BGB
• 1. Kapitel. Allgemeines über Verfassung und Organisation
• § 20. Verfassung
• 8 21. Satzung
• § 22. Name
• 8 23. Sitz
• 2. Kapitel. Der Vereinsvorstand
• § 24. Bedeutung und rechtliche Stellung im allgemeinen. Bildung und Zusammensetzung
• § 25. Bestellung. Form der Bestellung. Rechtliche Natur. Eintragung im Vereinsregister
• § 26. Besondere Art der Bestellung
• § 27. Widerruf der Bestellung. Rücktritt
• § 28. Rechtliche Stellung des Vorstandes nach außen
• § 29. Geschäftsführung des Vorstandes. Rechtsstellung des Vorstandes nach innen
• § 30. Eigenartige Gestaltung des Vereinsvorstandes nach verschiedenen Satzungen. Rechtliche Bedeutung derartiger Bestimmungen
• § 31. Besondere Vertreter des Vereins
• 3. Kapitel. Die Mitgliederversammlung (Generalversammlung).
• § 32. Rechtliche Bedeutung und Stellung der Mitgliederversammlung
• § 33. Berufung und Leitung
• § 34. Stimmberechtigung. Beschlußfassung. Stimmenzahl. Änderung der Satzung. Staatliche Genehmigung. Sonderrechte. Mindestzahl von Bereinsmitgliedern in der Mitgliederversammlung
• § 35. Kompetenz der Mitgliederversammlung. Anfechtungsrecht der Vereinsmitglieder
• 4. Kapitel. Die Bereinsmitglieder
• § 36. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft. Ausschließung von Bereinsmitgliedern. Zulässigkeit des Rechtsweges
• § 37. Zahl der Bereinsmitglieder
• § 38. Rechte der Mitglieder gegenüber dem Verein
• § 39. Sonderrechte
• § 40. Pflichten der Mitglieder gegen den Verein
• § 41. Rechtsstellung der Mitglieder des Vereins zu Dritten
• 3. Abschnitt. Ende des Vereins
• § 42. Auflösung des Vereins. Verlust und Entziehung der Rechtsfähigkeit
• § 43. Rechtsfolgen des Endes des Vereins. Schicksal des Bereinsvermögens
• § 44. Die Liquidation. Rechtliche Natur. Rechte und Pflichten der Liquidatoren
• 4. Abschnitt. Besonderheiten der rechtsfähigen Vereine Kraft Eintragung
• § 45. Bedeutung des Bereinsregisters
• § 46. Stellung des Registerrichters in Vereinssachen
• § 47. Zurückweisung der Anmeldung
• § 48. Zulassung der Anmeldung. Mitteilung an die Verwaltungsbehörde
• § 49. A. Das Einspruchsrecht der Verwaltungsbehörde
• § 50. B. Dauer des Einspruchsrechts
• § 51. C. Das Einspruchsrecht bei Änderung der Satzung
• § 52. D. Die Erhebung des Einspruchs und das damit verbundene Verfahren. Folgen des schwebenden Verfahrens über den Einspruch und der Zurückweisung des Einspruchs
• § 53. Eintragung in das Bereinsregister. Inhalt. Form. Vereinsakten
• Anhang.
• 1. Bekanntmachung des Reichskanzlers v. 12. November 1898, enthaltend Bestimmungen über das Bereinsregister und das Güterrechtsregister (Reichs-Zentralbl. S. 438)
• 2. Allgemeine Verfügung des preuß. Justizministers vom 6. November 1899 über die Führung des Vereins- und des Güterrechtsregisters (JMBl. S. 299)
• 3. Preuß. Verordnung zur Ausführung des BGB. vom 16. November 1899 (GS. S. 562)
• 4. Satzung (Muster)
• Sachregister