eBook - PDF
Preußisches Stempelsteuergesetz
mit der gesamten Ausführungsbestimmungen. Unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen der Verwaltungsbehörden und der Gerichte
- 598 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
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Preußisches Stempelsteuergesetz
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Information
eBook-ISBN:
9783112676523Auflage
9Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkung zur fünften Auflage
- Vorbemerkung zur achten Auflage
- Abkürzungen
- Inhaltsübersicht
- Einleitung
- Bekanntmachung, betreffend die a-geänderte Fassung des Stempelsteuergesetzes
- I. Abschnitt. Von der Pflicht zur Entrichtung der Stempelsteuer
- I. Gegenstand der Stempelsteuer
- 2. Verhältnis des Auslandes zum Anlande
- 3. Allgemeine Grundsätze über die Stempelpflichtigkeit
- 4. Sachliche Stempelsteuerbefreiungen
- 6. Persönliche Stempelsteuerbefreiungen
- 6. Wertermittelung
- 7. Verpflichtung der Privatpersonen, Behörden und Beamten zur Auskunfterteilung amtliches Ermittelungsverfahren
- 8. Unbestimmtheit des Wertes des Gegenstandes
- 9. Versteuerung mehrerer über denselben Gegenstand ausgestellter Urkunden.
- 10. Versteuerung mehrerer in derselben Urkunde enthaltener Gegenstände
- 11. Mindestbetrag der Stempelsteuer und Abstufungen derselben
- 12. Verpflichtung zur Zahlung der Stempelsteuer
- 13. Haftbarkeit für die Stempelsteuer
- II. Abschnitt. Von der Erfüllung der Stempelpflicht und den Folgen der Nichterfüllung
- 14. Art der Erfüllung der Stempelpflicht
- 15. Zeit der Stempelverwendung bei den von Behörden und Beamten aufgenommenen Verhandlungen
- 16. Zeit der Stempelverwendung bei Verhandlungen der Privatpersonen
- 17. Festsetzung von Geldstrafen gegen Privatpersonen
- 18. Festsetzung von Ordnungsstrafen gegen Privatpersonen
- 20. Straffreiheit
- 21. Strafverfahren
- 22. Strafvollstreckung
- 23. Verjährung der Strafverfolgung und der Strafvollstreckung
- III. Abschnitt. Besondere Bestimmungen
- 24. Ersatz für die vor dem Verbrauche verdorbenen Stempelzeichen
- 25. Erstattung bereit- verwendeter Stempel
- 26. Rechtsweg
- 27. Verjährung der Stempelsteuer
- 28. Berechnung der Fristen
- 29. Kosten
- 30. Verwaltung der Stempelsteuer
- 31. Ausfichtsführung
- 32. Anfertigung, Verkauf und Verwendung von Stempel-eichen und Anlegung von Verzeichnissen
- 33. Unbefugter Handel mit Stempelzeichen
- 34. Übergangsbestimmungen
- 35. Aufrechterhaltung und Aufhebung älterer Bestimmungen
- 36. Schlußbestimmung
- Stempeltarif
- Anlagen -um Stempelsteuergesetz: Tarif und Hilfstabelle
- Ausführungsbestimmungen zum Landesftempelgesez
- Allgemeine Verfügung des Justizministers und des Finanzministers über gerichtliche Landesstempelsachen vom 28. Juli 1910
- Verwaltungsordnung für die königlich Preußischen Zollbehörden v. 15. Januar 1908
- Tabellen
- Sachregister
- Anhang