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Zur Verfassung. Recherchen, Dokumente 1989–2017
Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #5
- 96 Seiten
- German
- ePUB (handyfreundlich)
- Über iOS und Android verfügbar
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Zur Verfassung. Recherchen, Dokumente 1989–2017
Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #5
Über dieses Buch
1990 galt in Ost-Berlin für ein halbes Jahr eine Verfassung, die weitreichende politische Bürgerrechte enthielt. Diese waren aus den Erfahrungen der Revolution 1989 von den Bürgerbewegungen und der Opposition am Zentralen Runden Tisch der DDR formuliert worden.
Die Verankerung der erweiterten politischen Rechte in der gemeinsamen Landesverfassung scheiterte jedoch im ersten Gesamtberliner Abgeordnetenhaus – einzig die Volksgesetzgebung wurde übernommen.
Damit ist es in Berlin möglich, Gesetze durch Volksentscheid und ohne das Parlament direkt zu beschließen. Das gelang bisher mit den Volksentscheiden zur Offenlegung der Wasserverträge und zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Für letzteren stimmte im Mai 2014 eine Mehrheit in allen Bezirken. Dennoch versuchten die Regierungsparteien, das Tempelhofer Feld-Gesetz wieder zu kippen. In Reaktion darauf wurde 2016 das Volksbegehren Volksentscheid Retten eingeleitet, um die Volksgesetzgebung in der Verfassung zu stärken.
Beide Vorgänge, 1989/90 und 2016, hatten zum Ziel, dass alle Berliner*innen an der Ausgestaltung der Verfassung teilhaben können. Sie bilden die Klammer für dieses Heft.
Häufig gestellte Fragen
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Information
Thema
GeschichteThema
WeltgeschichteInhaltsverzeichnis
- Zur Verfassung
- Zeitleiste
- Inhalt
- Einleitung
- Artikel 3
- Nach der Verlesung.
- Verfassen, nicht verfasst werden.
- Der Zentrale Runde Tisch der DDR,
- Geometrien der Versammlung.
- Darf ich mal unterbrechen.
- Volk, Wir sind das.
- Parlament der Straße.
- Den ganzen Kuchen.
- Kurzer Prozess.
- Arena der Tiefschläge.
- Die Ostberliner Verfassung,
- Politische Rechte der Bürgerbewegungen.
- Der Bürgeranwalt.
- Kein Streit um Worte.
- Lex Landowsky.
- Volksgesetzgebung, Für und Wider.
- Gründend auf der revolutionären Erneuerung.
- Volk von oben.
- Von 100% Tempelhofer Feld zu Volksentscheid Retten.
- Quellenverzeichnis
- Impressum
- Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt
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