Der Afghanistan-Einsatz aus parlamentarischer Perspektive

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• Verlag: Cuvillier Verlag
• Jahr: 2024
• eBook-ISBN:
  9783689520632
• ISBN drucken:
  9783689520625
• Auflage: 1

Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ist verheerend: Nach unabhängigen Schätzungen kamen in dem Konflikt über 200.000 Menschen ums Leben, davon 59 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Viele Menschen sind traumatisiert oder leiden an körperlichen Gebrechen als Folge des Krieges.Die radikal-islamischen Taliban beherrschen heute ganz Afghanistan, wohingegen vor der Militärintervention des Westens lediglich ein größerer Teil des Landes unter ihrer Kontrolle stand. Mit dem sog. Islamischen Staat hat eine weitere gefährliche Terrorgruppe inzwischen in dem Land Fuß gefasst.Von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen ist Afghanistan weiter entfernt als jemals zuvor. Elementare Menschenrechte spielen gegenwärtig unter den neuen Herrschern keine Rolle mehr. Viele ehemalige Ortskräfte fürchten noch immer um ihr Leben und können nicht ausreisen.Da die Bundeswehr in der Tradition des Grundgesetzes eine Parlamentsarmee ist, musste der Einsatz durch den Deutschen Bundestag immer wieder mandatiert werden.Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie das Parlament selber auf den Einsatz geblickt hat, ob Fehlentwicklungen erkannt wurden und gegengesteuert worden ist. Die vorgelegte Arbeit beleuchtet den Einsatz in diesem Sinne aus parlamentarischer Perspektive und möchte so dazu beitragen, die Rolle des Parlamentes in diesem Zusammenhang nachvollziehbar zu machen.

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Ablauf des Einsatzes
• 1. Interventionistische Unterstützung der sog. Nordallianz
• 2. ISAF (2001 – 2014)
• 3. Resolute Support (2015 – 2021)
• 4. Staatlicher Zusammenbruch und Abzug
• III. Völkerrechtlicher Hintergrund des Einsatzes
• 1. Anschläge vom 11. September
• 2. Ausrufung NATO-Bündnisfall
• 3. UN-Resolution 1386 und Folgeresolutionen nach Kap. VII UN-Charta
• 4. Nichtstaatliche Gewaltakteure und Staatenverantwortlichkeit
• IV. Parlamentsbeschlüsse zum Afghanistan-Einsatz
• 1. Wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt
• 2. Einsetzungsbeschluss
• 3. Verlängerungsbeschlüsse
• 4. Erweiterungsbeschlüsse
• 5. Evakuierungsbeschluss
• V. Verfassungsgerichtliche Überprüfung des Einsatzes
• 1. Ausgangspunkt
• 2. Verfassungsrechtlicher Hintergrund
• 3. Organstreitverfahren gegen Tornado- u. NATO-Einsatz
• 4. Parallelverfahren einzelner Abgeordneter
• 5. Organstreitverfahren gegen Neues Strategisches Konzept der NATO
• 6. Abschließende Einordnung
• 7. Zwischenergebnis
• VI. Parlamentarische Anfragen
• 1. Parlamentarisches Interpellationsrecht
• 2. Kleine Anfragen
• 3. Große Anfragen
• VII. Parlamentarische Untersuchungen
• 1. Ausgangspunkt
• 2. Kundus-Untersuchungsausschuss
• 3. Afghanistan-Untersuchungsausschuss
• 4. Enquête-Kommission
• Literaturverzeichnis