Die Rulandische Foderation und die russischsprachige Minderheit in Lettland

Eine Fallstudie zur Anwaltspolitik Moskaus gegenuber den russophonen Minderheiten im Nahen Ausland&quote; von 1991 bis 2002

David Rupp, Andreas Umland

• Verlag: ibidem
• Jahr: 2012
• eBook-ISBN:
  9783838257785
• Auflage: 0
• Thema: Politics & International Relations

Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion wurden rund 25 Millionen russischsprachiger Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten. Die groten russischsprachigen Gemeinden befanden sich 1991 in Estland, Kazachstan und Lettland. Die Rulandische Foderation (RF) beanspruchte 1991 eine Anwaltschaft fur diese Menschen, die haufig der Moglichkeit beraubt waren, die Staatsburgerschaft ihres Heimatlandes zu erlangen und am politischen Leben teilzunehmen. Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel Lettlands die Glaubwurdigkeit dieses Anwaltsanspruchs. Vor dem Hintergrund der ru landischen Au enpolitik zwischen 1991 und 2002 werden die lettische Staatsburgerschaftspolitik und die ru landische Anwaltspolitik beschrieben. Die Au enpolitik Ru lands durchlief drei Phasen, die als Folge nationaler Diskurse nachgezeichnet werden. Von kooperativer Politik zu Beginn des Jahrzehnts uber den Versuch neoimperialer Durchdringung des postsowjetischen Auslandes betreibt die RF seit der Jahrtausendwende eine besonnene Gro machtpolitik. Die lettische Staatsburgerschaftspolitik zeigt uber den Untersuchungszeitraum hinweg ebenfalls Veranderungen: zu Beginn des Jahrzehnts wurde der russischsprachigen Minderheit die Naturalisierung verweigert; eine restriktive Regelung ging einem Gesetz voran, das heute praktisch jedem Einwohner Lettlands die Bewerbung um die Staatsburgerschaft ermoglicht. Die Anwaltspolitik Ru lands nahm hingegen keinen stringenten Weg. Wohlkalkulierte Machtpolitik, hilflose Polemik und Desinteresse losten einander ab. Das Urteil fallt vorsichtig, aber eindeutig aus: die Aufrichtigkeit des ru landischen Anwaltsanspruchs ist zweifelhaft. Wenig spricht fur die Annahme, Ru land habe stets dem Interesse der angeblich Schutzbedurftigen dienen wollen. Vielmehr la t sich aufgrund der hiesigen Befunde behaupten: Moskau hat sie lediglich als geeignetes Vehikel zur Durchsetzung anderer au enpolitischer Interessen benutzt.