Als Hannelore Kraft im Juli 2010 zur ersten Ministerprasidentin in der Geschichte Nordrhein-Westfalens gewahlt wurde, war sie zugleich die erste Regierungschefin des Landes, die ihre Amtszeit mit einer Minderheitsregierung antrat. Minderheitsregierungen gelten in Deutschland noch immer als seltene Ausnahme und werden bei der Formierung eines neuen Kabinettes vermieden. Dabei konnen sie sich, wie dieses Buch zeigt, durchaus als handlungsfahige Regierungsformate erweisen. Exemplarisch analysiert Daniel Morfeld das Regierungshandeln der rot-grnen Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft und leitet anhand von einzelnen Fallanalysen wesentliche Ergebnisse ber das Verhalten von Regierung und Opposition in Minderheitssituationen ab. Sein Fazit: Nicht immer ist das Verhandlungsgeschick einer Minderheitsregierung ausschlaggebend fr ihren Erfolg.
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Über dieses Buch
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Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort: ein parlamentarisches Experiment
- 1. Einleitung
- 2. Minderheitskabinette im nordrhein-westfälischen Regierungssystem: Verfassungsrecht und Verfahrensregeln Die folgenden Abschnitte zu Verfassungsrecht und Verfahrensregeln basieren auf weiterentwickelten Gedanken meiner 2011 eingereichten Bachelor-Arbeit.
- 3. Die Gesetzgebung der Minderheitsregierung 2010 bis 2012
- 4. Die Einsetzung der rot-grünen Minderheitsregierung
- 5. Entscheidungsfindung im Konsens: der Schulkompromiss von SPD, Grünen und CDU
- 6. Unilaterale Entscheidungsfindung und Agendasetzermacht: Haushaltsgesetz 2011
- 7. Haushaltsgesetz 2012: das Scheitern der Minderheitsregierung
- 8. Zusammenfassung und Ausblick
- Literatur- und Quellenverzeichnis
- Anhang
- Fußnoten
- Reihe
- Impressum