Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Foderalismus und zuruck

Zum Konflikt von Rechtsnormen und -wirklichkeit in der Russlandischen Foderation von 1991 bis 2009

Anna Dost, Andreas Umland

• Verlag: ibidem
• Jahr: 2012
• eBook-ISBN:
  9783838262925
• Auflage: 0
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen

Groe Territorialstaaten organisieren sich haufig foderal. Die scheinfoderale"e; Tradition der UdSSR bot der Russischen Foderation allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 fuhrte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. Foderationssubjekten (Gliedstaaten). Rechtsnormen reflektieren in der Russischen Foderation noch haufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbestandig. Daruber hinaus fuhrt die teilweise Selbstandigkeit der Foderationssubjekte in der Rechtswirklichkeit angesichts autoritarer Regionalregime zu einer Verstarkung von Rechtsunsicherheit. Auch die jungste Starkung zentripetaler Tendenzen hatte nicht mehr, sondern eher weniger Rechtsstaatlichkeit zur Folge. Insofern als Verfassungswirklichkeit nur anhand informaler Prozesse dargestellt werden kann, entwickelt diese Studie eine Theorie des Informalen"e;. Darauf aufbauend werden der verfassungsrechtliche foderale Aufbau, die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, die foderalen Institutionen und der Beitrag der foderalen Gliedstaaten zum Gesetzgebungsprozess sowohl mit traditionellen juristischen Methoden als auch auf informale Prozesse hin untersucht. Nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu foderalen Fragen wird das spezifische Verhaltnis zweier Subjekte, der Republik Tatarstan und des Sverdlovsker Gebiets, zum Moskauer Zentrum analysiert. Beide Regionen ringen um die Starkung foderaler Tendenzen, und es werden ihre Erfolge kurz bilanziert. Die Arbeit wirft uber eine rechtliche Untersuchung hinaus Licht auf die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit des russischen Foderalismus.

Inhaltsverzeichnis

• Inhalt
• Vorwort
• Definitionen
• Glossar
• 1. Einleitung
• 2. Das historische Erbe des Zarenreichs und der Sowjetunion im Hinblick auf den Föderalismus
• 3. Methodik - Theorie des Informalen als Analyseinstrument für Rechtsnormen und Institutionen
• 4. Der aktuelle Aufbau des Föderalismus in der Russischen Föderation
• 5. Die Aufteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten
• 6. Das russische Parlament – die Föderale Versammlung
• 7. Das Gesetzgebungsverfahren und der Beitrag der Subjekte zur föderalen Gesetzgebung
• 8. Die Rolle des Föderalen Verfassungsgerichts bei der Ausgestaltung des Föderalismus in der RF
• 9. Die Beziehung einzelner Subjekte zum föderalen Zentrum
• 10. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
• 11. Ausblick: Föderalismus im Zeitalter der „Vertikalen der Macht“
• Literaturverzeichnis
• Geführte Interviews