Minderheitsregierung in Deutschland nach Beispiel der schwedischen politischen Praxis

Marius Weiler

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2023
• Auflage: 1
• eBook-ISBN:
  9783346792501
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Vergleichende Politikwissenschaften

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,7, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen zunächst die Option der Minderheitsregierung definiert sowie die beiden Oppositionsmodelle erklärt werden. Danach richtet sich der Blick auf das politische System mit der Parteienstruktur, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die politische Praxis der Option einer Minderheitsregierung in Schweden. Außerdem wird kurz die Situation in Deutschland bezüglich Minderheitsregierung und die rechtlichen Rahmenbedingungen erklärt. Abschließend sollen die Ergebnisse zusammengefasst und in Bezug auf die Forschungsfrage, inwiefern die parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen eine Minderheitsregierung als praxistaugliche Regierungsoption in Deutschland und Schweden fördern, gegenübergestellt werden. Das Phänomen der schwierigen Regierungsbildung erscheint öfters, je mehr Parteien sich im Parlament nach einer Wahl befinden. Somit braucht es dann meist eine Regierung aus mehr als zwei Partnern. Die Alternative wäre eine Minderheitsregierung von einer oder mehrerer Regierungsparteien. Das Forschungsproblem besteht darin, dass es fraglich ist, ob eine Minderheitsregierung auf Bundesebene eine stabile und kontinuierliche Arbeit in einer Legislaturperiode leisten könnte. Dieses Problem ist aus politikwissenschaftlicher Sicht relevant, da innerhalb eines politischen Systems die Regierung und somit auch die Regierungsbildung ein wichtiges Thema politikwissenschaftlicher Forschungen darstellt. Eine Regierungsbildung aus mehreren Parteien ist in einer repräsentativen Demokratie ein wichtiger Prozess; denn die Regierung repräsentiert den Souverän, also das Volk. Eine Minderheitsregierung stellt hierbei einen Sonderfall dar, welcher nach der Bundestagswahl 2017 zu beobachten war. Deshalb stellt sich die Forschungsfrage: Inwiefern fördern die parlamentarischen und rechtlichen Rahmenbedingungen eine Minderheitsregierung als praxistaugliche Regierungsoption in Deutschland und Schweden? Der Fokus liegt hier bei auf den Vorteilen von Schweden, da seit 1949 überwiegend Minderheitsregierungen die Regierungsschäfte innehaben. Praxistauglich bedeutet in diesem Zusammenhang, dass diese Regierung in der Lage sein sollte, politisch handlungsfähig ist, indem sie politische Vorhaben durch Gesetze umsetzen kann, und so den politischen Prozess aktiv gestalten kann, auch wenn die Regierung keine feste Mehrheit im Parlament hat.