Quotenbasierte Verteilung der Asylbewerber im Zuge des Notfallmechanismus in der EU. Lastenteilung bei Flüchtlingsverantwortung im europäischen Kontext

Helen Brox

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2024
• Auflage: 1
• eBook-ISBN:
  9783346998132
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, wie sich die quotenbasierte Verteilung der Asylbewerber im Zuge des Notfallmechanismus in der EU erklären lässt. Da es sich bei diesem Mechanismus um ein System zum internationalen burden-sharing handelt, leitet diese Arbeit mit einer prägnanten Explikation der zentralen Begrifflichkeiten ein und setzt mit einer theoretischen Rahmung der relevanten Erkenntnisse aus der Literatur zur Lastenteilung fort. Eine Rekonstruktion der politischen Initiativen entlang der drei dominanten Strategien zur Lastenteilung, die seit jeher im Kontext der europäischen Asylpolitik Anwendung fanden, veranschaulicht den komplizierten Prozess und die Notwendigkeit zur Etablierung eines gerechten Systems mit als fair erachteten Quoten. Des Weiteren werden eine Reihe von Einflussfaktoren analysiert, welche die Ursprünge des ungleichen Flüchtlingsaufkommens bilden und eine erweiterte Erklärung der eingeschränkten Bereitschaft einiger Mitgliedsstaaten zur Partizipation an Lastenteilungssystemen und speziell am Notfallmechanismus liefern können. Die Darlegung empirischer Ergebnisse gibt Hinweise auf die Akzeptanz oder Ablehnung des Lastenteilungssystems am Beispiel des Humanitarian Evacuation Programmes (HEP) im Rahmen der Kosovo-Krise. Spätestens seit dem Bosnienkrieg in den 1990er Jahren hat die Europäische Union Initiativen zur zwischenstaatlichen Lastenteilung in die Wege geleitet und versucht, die seit jeher bestehenden Ungleichheiten im internationalen Flüchtlingsregime durch physische, finanzielle oder harmonisierende Mechanismen zwischen den Staaten auszugleichen. Als in den 2010er Jahren oppositionelle Proteste sowie gewaltsame staatliche Unterdrückung im Jemen, Irak, in Libyen und Syrien in Bürgerkriege und letztendlich in einer Flüchtlingskrise eskalieren, sieht sich die EU unter dem wachsenden Migrationsdruck gezwungen zu handeln. Als Reaktion auf die Krisensituation auf dem Mittelmeer, führten die Entscheidungsträger der Europäische Union im September 2015 einen neuartigen temporären Notfallmechanismus zur europaweiten Aufteilung von Flüchtlingen ein, der die Entlastung der italienischen und griechischen Asylsysteme vorsah und die Umsiedlung von 160.000 Asylbewerbern regeln sollte. Dieses obligatorische Quotensystem traf jedoch auf große Ablehnung seitens einiger Mitgliedsstaaten, weshalb die Umsetzung des Planes scheiterte und eine gerechte solidarische Lösung unerfüllbar blieb.