Do parties matter? Machen "grüne" Kommunen eine besonders engagierte Klimaschutzpolitik?

Andreas Dütz

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2016
• eBook-ISBN: 9783668354548
• Auflage: 0
• Thema: Umweltwissenschaft

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1, 7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Gewinn des Darmstädter Oberbürgermeisteramtes durch den GrünenJochen Partsch im Jahre 2011 war ein weiterer Meilenstein in der kommunalpolitischenEroberung vornehmlich süddeutscher Großstädte durch die ParteiBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der anhaltendeGewinn von (kommunalen) Mehrheiten ist für eine Programmpartei wie die Grünen bemerkenswertund Ausgangspunkt für eine Vielzahl von Fragen mit politikwissenschaftlichemInteresse: Wie ist dieser Erfolg insbesondere auf der kommunalenEbene zu erklären? Welche Auswirkungen hat dieser auf Programm undBasis? Im Falle der vorliegenden Studie ist die programmatisch ökologischeAusrichtung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren mögliche Umsetzungin Policies Gegenstand der Betrachtung.Schon bei grünen Regierungsbeteiligungen wird in politikwissenschaftlichenAnalysen besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik gelegt, im Falle desGewinns einer administrativen Spitzenposition wie der eines Oberbürgermeisteramtesbei gleichzeitiger parlamentarischer Mehrheit sollten erst recht politischeSchwerpunkte in puncto Ökologie und Umweltschutz erkennbar sein.Schließlich ist keine Partei in der deutschen politischen Landschaft so eng mitdem Thema konnotiert wie die Grünen. Als theoretische Grundlage für dievorliegende Studie Untersuchung dient die erstmals von Douglas Hibbs aufgestellteParteiendifferenzhypothese, die davon ausgeht, dass Policy-Outputund -outcome wesentlich von der parteipolitischen Färbung der Exekutive bestimmtwerden.An Hand des Beispiels von Darmstadt, das derzeit neben OberbürgermeisterPartsch auch von einer grünen Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlungregiert wird, soll untersucht werden, ob sich im Politikfeld des Klimaschutzes, der als ein großer, wichtiger und zudem sehr aktueller Aspektdes Umweltschutzes zu sehen ist, eine Kommune unter grüner Führung besonders engagiert.Zur Absicherung einer solchen qualitativen Bewertung soll mittels eines Querschnittsvergleicheszudem eine Kommune mit anders gefärbter parteipolitischerFührung, jedoch ähnlichen klimatisch-geographischen und wirtschaftlich-sozialen Eckdaten, betrachtet werden. Als Vergleichskommune zu Darmstadtdient hier das benachbarte und in punkto Einwohnerzahl fast identischgroße Heidelberg, das seit 2006 von einem parteilosen Oberbürgermeister mitkonservativ-liberaler Unterstützung aus dem kommunalen Parlament regiertwird.