- 46 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
Die negative Feststellungsklage im internationalen Rechtsverkehr
Über dieses Buch
Examensarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 12, 0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Juristischer Bereich), Veranstaltung: Schwerpunktprüfungsarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch die stetige Internationalisierung und Globalisierung gewinnen Zivilsachen mit internationalen Bezügen zunehmend an Bedeutung und so auch die negative Feststellungsklage im internationalen Rahmen.Negative Feststellungsklagen dienen im Sinne des § 256 ZPO der Feststellung des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses. Typischerweise behauptet der Beklagte dabei im Vorfeld des Prozesses das Bestehen eines Rechtsverhältnisses, erhebt aber keine Leistungsklage, so dass der Kläger daraufhin selbst gerichtliche Klärung über den Wahrheitsgehalt der Äußerung erstrebt. Das "wo" und "wie" einer solchen gerichtlichen Klärung richtet sich bei Sachverhalten mit Auslandsbezug nach dem internationalen Zivilverfahrensrecht. Dabei führen die Vielschichtigkeit der maßgeblichen Rechtsquellen und die Verschiedenartigkeit der Rechtssysteme weltweit zu zahlreichen Rechtsfragen. Ausgangspunkt sind die zentralen Fragen, welche Gerichtsstände für eine negative Feststellungsklage bei Fällen mit Auslandsbezug in Betracht kommen, in welchem Verhältnis die negative Feststellungsklage zur Leistungsklage steht und inwiefern sie die Verjährung von Ansprüchen hemmt. Dabei wird sowohl die Regelungslage innerhalb als auch außerhalb des europäischen Binnenmarkts betrachtet.Im Folgenden werden alle in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen dargestellt und im Weiteren Lösungsmodelle und -ideen erörtert. Im Vordergrund stehen dabei Forum Shopping und Torpedoklagen im Rahmen der EuGVO und die Frage, inwiefern diese prozesstaktischen Mittel rechtsmissbräuchlich sind und ob bzw. wie man den Einsatz dieser Mittel im Falle ihrer Rechtsmissbräuchlichkeit regulieren kann.
Häufig gestellte Fragen
- Elementar ist ideal für Lernende und Interessierte, die gerne eine Vielzahl von Themen erkunden. Greife auf die Elementar-Bibliothek mit über 800.000 professionellen Titeln und Bestsellern aus den Bereichen Wirtschaft, Persönlichkeitsentwicklung und Geisteswissenschaften zu. Mit unbegrenzter Lesezeit und Standard-Vorlesefunktion.
- Erweitert: Perfekt für Fortgeschrittene Studenten und Akademiker, die uneingeschränkten Zugriff benötigen. Schalte über 1,4 Mio. Bücher in Hunderten von Fachgebieten frei. Der Erweitert-Plan enthält außerdem fortgeschrittene Funktionen wie Premium Read Aloud und Research Assistant.
Bitte beachte, dass wir keine Geräte unterstützen können, die mit iOS 13 oder Android 7 oder früheren Versionen laufen. Lerne mehr über die Nutzung der App.