Die Stalin-Noten. Eine verpasste Chance, das Interesse des Parlamentarischen Rates bei Einführung des Grundgesetzes zu erfüllen?

Thomas Weiser

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2016
• eBook-ISBN:
  9783668268319
• Auflage: 0
• Thema: Öffentliches Recht

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Sozialversicherung Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die historisch-politische Betrachtungsweise zahlreicher Veröffentlichungen zu den kontrovers diskutierten Stalin-Noten wird durch die vorliegende Arbeit mit einer staatsrechtlich-historischen Perspektive verknüpft. Ziel ist es, die Frage zu beantworten, ob die Stalin-Noten eine verpasste Chance darstellen, das Interesse des Parlamentarischen Rates bei Einführung des Grundgesetzes zu erfüllen. Die Forschungsfrage bedingt den inhaltlich-strukturell zweigeteilten Aufbau der Arbeit. Im ersten Teil wird auf der Grundlage der Darstellung des Schicksals Deutschlands nach Ende des Zweiten Weltkrieges der Weg zum Grundgesetz dargestellt. Hinsichtlich seiner Bedeutung für den zweiten Teil wird der Schwerpunkt auf den Parlamentarischen Rat, seine Zusammensetzung sowie seine Intention bei der Verfassungsgebung gelegt. Zur Ermittlung dieser werden Methoden herausgearbeitet, insbesondere die historische Auslegung, welche den provisorischen Charakter des Grundgesetzes sowie die Intention des Rates – ein wiedervereinigtes Deutschland – erkennen lassen. Der zweite Teil der Arbeit gibt vor dem Hintergrund der Grundlagen sowjetischer Deutschlandpolitik sowie der Darstellung der Ereignisse um die Stalin-Note vom 10. März 1952 einen Überblick über verschiedene Argumentationsansätze zur Frage einer möglichen verpassten Chance der Wiedervereinigung. Den Argumenten für ein Verschleppungs- bzw. Täuschungsmanöver Stalins (z.B. die Bedrohungssituation der Sowjetunion wegen der anstehenden Verhandlungen zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und wegen der fortschreitenden Westintegration der Bundesrepublik; die Unbestimmtheit von Stalins Angebot; der sich anschließende, zeitaufwendige Notenwechsel) werden die Argumente, welche für eine Ernsthaftigkeit der Stalin-Note sprechen, gegenübergestellt. Da hier im Besonderen die Alternativlosigkeit beider deutscher Teilstaaten aufgrund der West- bzw. Ostintegration und das damit einhergehende Verkennen einer Chance und das tatsächliche Übermitteln der Note als argumentative Ansätze herausstechen, kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Stalin-Note eine verpasste Chance darstellt, das Wiedervereinigungsinteresse des Parlamentarischen Rates zu erfüllen.