Interessenvertretung in der EU-Kommission. Bewertung der partizipatorischen Verfahren aus demokratietheoretischer Perspektive

Eine empirische Analyse der Beschluss- und Folgemaßnahmen der EU- Transparenzinitiative

Karla Stein

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2018
• eBook-ISBN:
  9783668747722
• Auflage: 0
• Thema: Politics

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 7, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union (EU) befindet sich seit Jahren in einer Legitimitätskrise. Dies zeigt sich insbesondere an der geringen Wahlbeteiligung bei Europawahlen, als auch an dem Erstarken euroskeptischer Parteien und dem Brexit-Referendum. Bereits im Jahr 2001 weißt die EU-Kommission in einem Weißbuch darauf hin, dass die EU-Bürger zunehmend der Politik und den Institutionen der EU misstrauen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, unterbreitet die EU-Kommission den Vorschlag "die politische Entscheidungsfindung zu öffnen, und mehr Menschen und Organisationen in die Gestaltung und Durchführung der EU-Politik einzubinden", denn "verstärkte Teilhabe bewirkt größeres Vertrauen in das Endergebnis und die Politik der Institutionen."In den Strategischen Zielen 2005-2009 verpflichtet sich die EU-Kommission deshalb, unter anderem Interessenvertreter verstärkt in den Politikgestaltungsprozess einzubinden. Jedoch werden insbesondere über die Zusammenarbeit zwischen Interessenverbänden und der EU- Kommission Bedenken geäußert: Die EU-Kommission werde als Ort unzulässiger Einflussnahme angesehen, wodurch die Gefahr bestünde, dass nur Partikularinteressen berücksichtigt werden. Zudem wird die unübersichtliche Vorgehensweise der EU-Kommission mit Interessenverbänden kritisiert.Um diesen Problemen entgegenzuwirken, wurde im Jahr 2005 in einem Grünbuch der EU- Kommission, genannt Europäische Transparenzinitiative die Diskussion über eine Initiative zur Unterbindung undemokratischer Einflussnahme von Interessensverbänden auf Entscheidungsprozesse der EU-Kommission aufgenommen.Inwiefern die Transparenzinitiative tatsächlich Veränderungen im Entscheidungsverfahren der EU-Kommission hervorrufen konnte, und ob diese den erwähnten Bedenken über undemokratische Einflussnahme von Interessenverbänden entgegenwirken können, wird in dieser Arbeit erörtert.