- 30 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
Treaty Override im Lichte des Verfassungsrechts. Eine kritische Analyse
Über dieses Buch
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1, 0, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mittelpunkt der Jurisprudenz stand zuletzt der unilaterale Treaty Override, durch den der nationale Gesetzgeber sich über bestehende Doppelbesteuerungsabkommen hinweggesetzt hat. Das BVerfG hat sich in seinem Beschluss vom 15. Dezember 2015 intensiv mit der Verfassungsmäßigkeit dieses Vorgehens beschäftigt und diese grundsätzlich bestätigt. Diese Arbeit soll die Entscheidung kritisch beleuchten und die Argumentation des Gerichts unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung und der einschlägigen Verfassungsprinzipien analysieren und unter Rückgriff auf die kontroverse Debatte zur Verfassungsmäßigkeit im Schrifttum, die Stimmen kritisch würdigen, die eine solche Praxis für fragwürdig halten.Die Bundesrepublik Deutschland hat im Laufe ihrer Geschichte eine Vielzahl an völkerrechtlichen Verträgen abgeschlossen. Dazu gehören neben geschichtsträchtigen, multilateralen Verträgen, wie den Gründungsverträgen zur Europäischen Gemeinschaft und schließlich zur Europäischen Union sowie dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag, auch die bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen. Sie verweben die BRD mit der internationalen Staatengemeinschaft und stehen in der Tradition einer wachsenden Bereitschaft zur globalen Zusammenarbeit. Zugleich sind sie notwendig, um rechtliche Antworten auf einen stetig größeren und globalisierten Markt zu geben und vermitteln dabei Rechtssicherheit.Die jüngere Geschichte zeigt anhand von Vorfällen wie der Krimkrise oder dem amerikanischen Ausstieg aus dem Übereinkommen von Paris, dass gerade letzterer Aspekt ins Wanken gerät. Auch Deutschland ist von derartigen Durchbrechungen nicht freizusprechen. Im Mittelpunkt der Jurisprudenz stand zuletzt der unilaterale Treaty Override, durch den der nationale Gesetzgeber sich über bestehende Doppelbesteuerungsabkommen hinweggesetzt hat. Das BVerfG hat sich in seinem Beschluss vom 15. Dezember 2015 intensiv mit der Verfassungsmäßigkeit dieses Vorgehens beschäftigt und diese grundsätzlich bestätigt.Die folgende Arbeit soll die Entscheidung kritisch beleuchten und die Argumentation des Gerichts unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung und der einschlägigen Verfassungsprinzipien analysieren. Dabei wird vor allem auf die beiden gewichtigen, abweichenden Auffassungen der beteiligten Bundesverfassungsrichterin Doris König und des schweizerischen Bundesgerichts eingegangen sowie deren Alternativen erörtert.
Häufig gestellte Fragen
- Elementar ist ideal für Lernende und Profis, die sich mit einer Vielzahl von Themen beschäftigen möchten. Erhalte Zugang zur Basic-Bibliothek mit über 800.000 vertrauenswürdigen Titeln und Bestsellern in den Bereichen Wirtschaft, persönliche Weiterentwicklung und Geisteswissenschaften. Enthält unbegrenzte Lesezeit und die Standardstimme für die Funktion „Vorlesen“.
- Pro: Perfekt für fortgeschrittene Lernende und Forscher, die einen vollständigen, uneingeschränkten Zugang benötigen. Schalte über 1,4 Millionen Bücher zu Hunderten von Themen frei, darunter akademische und hochspezialisierte Titel. Das Pro-Abo umfasst auch erweiterte Funktionen wie Premium-Vorlesen und den Recherche-Assistenten.
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren.