Der Auskunftsanspruch und das Bankgeheimnis im Kennzeichenrecht
eBook - PDF

Der Auskunftsanspruch und das Bankgeheimnis im Kennzeichenrecht

  1. 39 Seiten
  2. German
  3. PDF
  4. Über iOS und Android verfügbar
eBook - PDF

Der Auskunftsanspruch und das Bankgeheimnis im Kennzeichenrecht

Über dieses Buch

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz), Veranstaltung: Kennzeichenrecht / Markenrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Seminararbeit ist der markenrechtliche Auskunftseinspruch und seine Begrenzung durch das Bankgeheimnis. Bis zur Entscheidung des EuGH zum Fall "Davidoff" verweigerten Bankinstitute gegenüber Markenrechtsinhaberin mit Blick auf das Bankgeheimnis regelmäßig die Auskunft über Name und Anschrift desjenigen Kontoinhabers, der möglicherweise das bei der jeweiligen Bank geführte Konto zur Abwicklung eines unter Markenrechtsverletzungen zustande gekommenen Geschäfts verwendete. Deutsche Bankinstitute beriefen sich bisher insoweit darauf, dass das zivilprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 383 Abs. 1 Nr. 6 und § 384 Nr. 3 ZPO einer Drittauskunft entgegenstehen. In solchen Fällen war der Rechteinhaber bisher darauf angewiesen, über eine Strafanzeige und ein oftmals langwieriges Strafverfahren an die kundenbezogenen Daten des Kontoinhabers zu gelangen. Nunmehr entschied der EuGH in seinem im Jahr 2015 ergangene Urteil zum Fall "Davidoff", dass die Abwägung der Interessen an einer effektiven Verfolgung von Markenrechtsverletzungen auf der einen Seite und des Schutzes personenbezogener Daten auf der anderen Seite zugunsten des Markenrechtsinhabers ausfällt. Dieser Entscheidung schloss sich der Bundesgerichtshof unter Zurückweisung des Urteils vom LG Naumburg im Streitfall "Davidoff" an. Folgend werden Auskunftsansprüche im Kennzeichenrecht und das Verhältnis zum Bankgeheimnis unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung näher dargestellt.

375,005 Studierende vertrauen auf uns

Zugang zu über 1,5 Millionen Titeln zu einem fairen monatlichen Preis.

Mit unseren Lerntools kannst du noch effizienter lernen.

Information

Verlag
GRIN Verlag
Jahr
2020
Auflage
1
eBook-ISBN:
9783346206336
Thema
Jura
Thema
Finanzrecht

Inhaltsverzeichnis

    Häufig gestellte Fragen

    Ja, du kannst dein Abo jederzeit über den Tab Abo in deinen Kontoeinstellungen auf der Perlego-Website kündigen. Dein Abo bleibt bis zum Ende deines aktuellen Abrechnungszeitraums aktiv. Erfahre, wie du dein Abo kündigen kannst
    Nein, Bücher können nicht als externe Dateien, z. B. PDFs, zur Verwendung außerhalb von Perlego heruntergeladen werden. Du kannst jedoch Bücher in der Perlego-App herunterladen, um sie offline auf deinem Smartphone oder Tablet zu lesen. Erfahre, wie du Bücher herunterladen kannst, um sie offline zu lesen
    Perlego bietet zwei Pläne an: Essential und Complete
    • Essential ist ideal für Lernende und Fachkräfte, die es genießen, eine Vielzahl von Themen zu erkunden. Greife auf die Essential Library mit über 800.000 vertrauenswürdigen Titeln und Bestsellern in den Bereichen Wirtschaft, persönliche Weiterentwicklung und Geisteswissenschaften zu. Enthält unbegrenzte Lesezeit und Standard-Vorlesestimme.
    • Complete: Perfekt für fortgeschrittene Lernende und Forschende, die vollen, uneingeschränkten Zugriff benötigen. Entsperre über 1,5 Millionen Bücher zu Hunderten von Themen, einschließlich akademischen und spezialisierten Titeln. Der Complete-Plan enthält außerdem fortschrittliche Funktionen wie Premium Vorlesen und Forschungsassistent.
    Beide Pläne sind mit monatlicher, halbjährlicher oder jährlicher Abrechnungskadenz verfügbar.
    Wir sind ein Online-Lehrbuch-Abonnement-Service, bei dem du für weniger als den Preis eines einzelnen Buchs pro Monat Zugriff auf eine gesamte Online-Bibliothek erhältst. Bei über 1,5 Millionen Büchern zu mehr als 990 Themen bist du bestens versorgt! Erfahre mehr über unsere Mission
    Achte auf das Symbol zum Vorlesen bei deinem nächsten Buch, um zu sehen, ob du es dir auch anhören kannst. Bei diesem Tool wird dir Text laut vorgelesen, wobei der Text beim Vorlesen auch grafisch hervorgehoben wird. Du kannst das Vorlesen jederzeit anhalten, beschleunigen und verlangsamen. Erfahre mehr über die Funktion „Vorlesen“
    Ja! Du kannst die Perlego-App sowohl auf iOS- als auch auf Android-Geräten nutzen, damit du jederzeit und überall lesen kannst – sogar offline. Perfekt für den Weg zur Arbeit oder wenn du unterwegs bist.
    Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren
    Ja, du kannst auf Der Auskunftsanspruch und das Bankgeheimnis im Kennzeichenrecht von Faouzia Below im PDF- und/oder ePUB-Format sowie auf andere beliebte Bücher in Jura & Finanzrecht zugreifen. In unserem Katalog stehen über 1,5 Millionen Bücher zur Verfügung.