Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1, 3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit wird zunächst die elementaren Bestandteile einer Wehrhaften oder auch Streitbaren Demokratie herausstellen. Des Weiteren werden die Durchsetzung des das Parteiverbot beschreibenden Artikels 21 GG und den damit verbundenen Ausschnitten des BVerfGG beschrieben. Im Folgenden skizziert die Arbeit den Gerichtsprozess zum zweiten NPD Parteiverbotsverfahren, sowie die vom BVerfG genannten Gründe für ein Scheitern des Antrags. Daraus resultierend stellt die Arbeit Thesen darüber auf, welche Schlüsse im Bezug auf die Bedeutung des Urteils für den Stand der Wehrhaften Demokratie in Deutschland gemacht werden können. Zum Abschluss gibt die Arbeit eine Einschätzung darüber ab, ob ein dritter Versuch eines Parteiverbots der NPD angestrebt werden könnte, und welche Maßstäbe durch das Urteil für künftige Verbote daraus resultieren. Das zweite Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei ist abgeschlossen. Der Verbotsantrag wurde im Januar 2017 durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnt. Im Dezember 2012 hatten die Bundesländer den Antrag auf ein solches Verfahren beschlossen, im Dezember 2013 wurde der Antrag schließlich durch den Bundesrat nach Artikel 21 des Grundgesetzes eingereicht. Bereits ein von 2001 bis 2003 durch die Bundesregierung gestellter Antrag scheiterte noch an der Teilhabe von V-Männern des Verfassungsschutz in Führungspositionen der NPD. 2017 scheiterte der Verbotsantrag erneut, dieses Mal am Fehlen eines durch das Bundesverfassungsgericht nicht festzustellenden Potenzials der NPD, die Freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.
eBook - PDF
Die Entscheidung des BVerfG im zweiten Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Welche Bedeutung besitzt das Urteil im Bezug auf eine Streitbare Demokratie?
- 28 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
eBook - PDF
Die Entscheidung des BVerfG im zweiten Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Welche Bedeutung besitzt das Urteil im Bezug auf eine Streitbare Demokratie?
Über dieses Buch
375,005 Studierende vertrauen auf uns
Zugang zu über 1,5 Millionen Titeln zu einem fairen monatlichen Preis.
Mit unseren Lerntools kannst du noch effizienter lernen.
Information
Auflage
0Inhaltsverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Ja, du kannst dein Abo jederzeit über den Tab Abo in deinen Kontoeinstellungen auf der Perlego-Website kündigen. Dein Abo bleibt bis zum Ende deines aktuellen Abrechnungszeitraums aktiv. Erfahre, wie du dein Abo kündigen kannst
Nein, Bücher können nicht als externe Dateien, z. B. PDFs, zur Verwendung außerhalb von Perlego heruntergeladen werden. Du kannst jedoch Bücher in der Perlego-App herunterladen, um sie offline auf deinem Smartphone oder Tablet zu lesen. Erfahre, wie du Bücher herunterladen kannst, um sie offline zu lesen
Perlego bietet zwei Pläne an: Essential und Complete
- Essential ist ideal für Lernende und Fachkräfte, die es genießen, eine Vielzahl von Themen zu erkunden. Greife auf die Essential Library mit über 800.000 vertrauenswürdigen Titeln und Bestsellern in den Bereichen Wirtschaft, persönliche Weiterentwicklung und Geisteswissenschaften zu. Enthält unbegrenzte Lesezeit und Standard-Vorlesestimme.
- Complete: Perfekt für fortgeschrittene Lernende und Forschende, die vollen, uneingeschränkten Zugriff benötigen. Entsperre über 1,5 Millionen Bücher zu Hunderten von Themen, einschließlich akademischen und spezialisierten Titeln. Der Complete-Plan enthält außerdem fortschrittliche Funktionen wie Premium Vorlesen und Forschungsassistent.
Wir sind ein Online-Lehrbuch-Abonnement-Service, bei dem du für weniger als den Preis eines einzelnen Buchs pro Monat Zugriff auf eine gesamte Online-Bibliothek erhältst. Bei über 1,5 Millionen Büchern zu mehr als 990 Themen bist du bestens versorgt! Erfahre mehr über unsere Mission
Achte auf das Symbol zum Vorlesen bei deinem nächsten Buch, um zu sehen, ob du es dir auch anhören kannst. Bei diesem Tool wird dir Text laut vorgelesen, wobei der Text beim Vorlesen auch grafisch hervorgehoben wird. Du kannst das Vorlesen jederzeit anhalten, beschleunigen und verlangsamen. Erfahre mehr über die Funktion „Vorlesen“
Ja! Du kannst die Perlego-App sowohl auf iOS- als auch auf Android-Geräten nutzen, damit du jederzeit und überall lesen kannst – sogar offline. Perfekt für den Weg zur Arbeit oder wenn du unterwegs bist.
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren
Ja, du kannst auf Die Entscheidung des BVerfG im zweiten Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Welche Bedeutung besitzt das Urteil im Bezug auf eine Streitbare Demokratie? von Karl Spannenberger im PDF- und/oder ePUB-Format zugreifen. Wir haben über 1,5 Millionen Bücher in unserem Katalog für dich zum Entdecken.