Inlandseinsätze der Bundeswehr

Eine verfassungsrechtliche Bestandsaufnahme im Hinblick auf die aktuelle Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus

Marius Heinemann

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2020
• eBook-ISBN:
  9783346228161
• Auflage: 0
• Thema: Public Law

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1, 0, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: "Und täglich grüßt das Murmeltier"; das könnte sich der politisch interessierte Bürger nach der erneuten Forderung eines Inlandseinsatzes der Bundeswehr im neuen Weißbuch 2016 der Bundesregierung gedacht haben. Es hat sich mittlerweile zu einer absoluten Gretchenfrage entwickelt. Doch das Sicherheitsgefühl mag heutzutage ein anderes sein. Der islamistische Terrorismus schürt in Europa Angst und Schrecken. Nach den jüngsten Terroranschlägen von Paris und Brüssel wird der Ruf nach mehr Polizeipräsenz, auch aus der Bevölkerung, stärker. Sogar der Inlandseinsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr stellt kein Tabuthema mehr dar. Der Bundeswehreinsatz im Innern als solcher steht unter einem strikten Verfassungsvorbehalt gemäß Art. 87a Abs. 2 des deutschen Grundgesetzes. Ein Inlandseinsatz kann nur durch ausdrückliche Zulassung in der Verfassung ermächtigt werden. Weiterhin ist die strikte Trennung der inneren und äußeren Sicherheit in Deutschland, die aufgrund der Geschehnisse in der Weimarer Republik und der nationalsozialistischen Diktatur so konsequent festgelegt worden ist, längst nicht mehr unumstritten. Nun aber, vor allem vor dem Hintergrund terroristischer Gefährdungen und der Frage der Zeitmäßigkeit dieser strikten Trennung, wird eine weitergehende Aufweichung der Aufgabentrennung in der Literatur kontrovers diskutiert. Aufgrund dessen soll die Arbeit in dieser Thematik Licht ins Dunkel bringen. Nicht allen deutschen Bürgern ist bekannt, dass die Bundeswehr schon jetzt viele Inlandseinsätze wie zum Beispiel im Rahmen des Sanitätsdienstes, in der klassischen Ernteeinsatzhilfe oder in Ehrenformationen- und geleiten wahrnehmen. Auch im inneren Staatsnotstand und der Katastrophenhilfe kann die Bundeswehr, zusätzlich zu ihrer originären Aufgabe der Verteidigung, im Innern eingesetzt werden.