Der Erhalt einer wehrhaften Demokratie. Welche Rollen spielen Staat und Gesellschaft?

Marcus Herzberg

• Verlag: GRIN Verlag
• Auflage: 1
• Jahr: 2020
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Internationale Beziehungen
• eBook-ISBN:
  9783346265807

Essay aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Seminar Demokratietheorien, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieser Essay befasst sich mit dem Begriff der "wehrhaften Demokratie" und diskutiert einen Text von Leggewie und Meier, der auf diesen Bezug nimmt. Der Begriff der wehrhaften (streitbaren) Demokratie stellt eine aktive Verteidigung der Demokratie durch rechtsstaatliche Mittel dar und ist die Folge der politischen Gegebenheiten, die nach 1945 eingeleitet wurden. Diese bedeuteten rechtliche, polizeiliche und sicherheitspolitische Instrumente zur Abwehr von Verfassungsfeinden und zum Schutz der demokratischen Ordnung. Die Grundrechte waren geboren und stehen seitdem über allen anderen Artikeln und Gesetzen. Jedoch reichen institutionelle Strukturen nicht aus, wie im folgenden Kapitel 2 mit einigen Fallbeispielen skizziert wird. Um das primäre Ziel einer lebendigen, starken und 'wehrhaften' Demokratie auf Dauer aufrecht zu erhalten, ist ein pro-aktives Eintreten der Staatsbürger von entscheidender Bedeutung. Eine selbstbewusste zivile Gesellschaft muss genauso verantwortlich sein für die nachhaltige Stabilität einer Demokratie wie staatliche Institutionen, wenn in Zeiten größerer gesellschaftlicher Umwälzungen Teile der Bevölkerung versuchen, demokratische Errungenschaften als Ursache allen Übels zu sehen und diese nachhaltig zu schaden. Ein demokratisches Gemeinwesen kann nur getragen werden, wenn sich Teile der Menschen dafür stark machen, die sich abseits antidemokratischer, fremdenfeindlicher Tendenzen aufhalten. Diese sollten im direkten Aus-tausch miteinander Grundsätze bestimmen und durchsetzen, die weder indifferent gegenüber erkämpften demokratischen Werte sind, noch die Verteidigung der Demokratie grundlegend in Frage stellen.