Das Zusammenwirken von Einkommen- und Erbschaftsteuer bei unternehmerischen Vermögen

Die Entscheidung des BVerfG vom 17. Dezember 2014

Daniel Neuber

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2015
• eBook-ISBN:
  9783668055513
• Auflage: 0
• Thema: Steuerrecht

Essay aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 10, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit soll aufzeigen, dass Abstimmungsbedarf zwischen der Erbschaft- und Schenkungsteuer (im Folgenden vereinfacht Erbschaftsteuer) und der Einkommensteuer besteht, insbesondere im Hinblick auf unternehmerische Vorgänge. Dies soll zum einen anhand der aktuellen Rechtslage verdeutlicht werden, um dann vertieft die Problematik im Lichte des Urteils vom BVerfG vom 17. Dezember 2014 zu erörtern.Damit dem Leser ein verständlicher Zugang zur Thematik der Arbeit ermöglicht wird, sollen die beiden relevanten Steuerarten im Steuersystem erläutert werden. Hier soll die überwiegende Deckungsgleichheit, sowie die marginale Differenz dieser aufgezeigt werden. In Anbetracht dieser Erkenntnis soll an die Brisanz der Thematik der Arbeit herangeführt werden, indem die Notwendigkeit der Abstimmung mit der Einkommensteuer anhand von steuersystematisch gewollten Doppelbelastungen und von systemwidrigen Doppelbelastungen bei unternehmerischen Vermögen verdeutlicht wird. Mittels der Darstellung der unterschiedlichen Bewertungsregelungen von Betriebsvermögen im EStG und im ErbStG soll veranschaulicht werden, dass es bei der Bewertung zu einer Doppelbesteuerung kommt. Abschließen soll der Abschnitt mit einer Skizzierung der derzeitigen Regelungssystematik des ErbStG m.W.v. 01. Januar 2009, um dann, bevor auf das aktuelle Urteil vom 17. Dezember 2014 Bezug genommen wird, steuersystematische und verfassungsrechtliche Bedenken aufzuzeigen. Abschnitt C wird die aus mehreren Gründen bemerkenswerte Entscheidung vom 17. Dezember 2014 des Ersten Senats des BVerfG näher erläutern und einer kritischen Würdigung hinsichtlich der sich hieraus ergebenden Konsequenzen im Hinblick auf das Zusammenspiel zwischen Erbschaft- und Einkommensteuer unterwerfen. Des Weiteren wird auf die Folgen für die Praxis eingegangen und Bezug genommen wie das BVerfG die Beanstandungen und Vorgaben des Urteils verfassungsrechtlich rechtfertigt.Nach dem Urteil stellt sich die Frage der zukünftigen Ausgestaltung des Erbschaftsteuerrechts. Vorstellbare erbschaftsteuerliche Modelle aus der Literatur und vom BMF sollen dem Leser in Abschnitt D in Form von Lösungsansätzen, die an die Stelle des bestehenden Erbschaftsteuerrechts treten könnten, vorgestellt und im Anschluss einer normativen Betrachtung des Verfassers unterworfen werden. Ein Fazit sowie ein Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen sollen die Arbeit abschließen.