Umweltschutz als Nachweltschutz

Siegfried Schwab

• Verlag: GRIN Verlag
• Jahr: 2015
• eBook-ISBN:
  9783656935087
• Auflage: 0
• Thema: Öffentliches Recht

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1, 0, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim (FOI [Forschungsinsitut öffentlicher Sektor un Arbeitsrecht an der DHBW Mannheim), Veranstaltung: Umweltrecht und Staatsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Nachhaltigkeitskonzept enthält als Strukturprinzip organisatorische und institutionelleRegelungen (effiziente Regulierung, integrative Entscheidungsfindung) und inhaltliche Vorgaben(inter- und intragenerationelle Gerechtigkeit). Das Nachhaltigkeitskonzept enthält darüber hinaus organisatorische Maßgaben (Partizipationund Integration) und setzt normative Leitlinien und Steuerungsimpulse, ggf. für einen Teil derRechtsordnung, etwa das Umweltrecht und die Umweltbeziehungen. Mit dem zielorientierten Geboteffizienten Steuerns, enthält es eine konkrete normative Kernaussage im Unterschied zu dem sehroffen formulierten Rechtsstaatsprinzip, das seine Konkretisierung erst durch die Rechtsprechung desBVerfG erfahren hat. Das Nachhaltigkeitsgebot als Strukturprinzip bildet einen Rechtsbaustein für dieBegründung und Ausübung staatlicher Gewalt im staatlichen Ordnungsgefüge, Gehne, DasNachhaltigkeitskonzept enthält als Strukturprinzip organisatorische und institutionelle Regelungen(effiziente Regulierung, integrative Entscheidungsfindung) und inhaltliche Vorgaben (inter- undintragenerationelle Gerechtigkeit), vgl. Gehne, Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip, S. 265; vgl.Schwab, Gedanken zur Nachhaltigkeit, ODWW 2014, Artikel 620; Schwab, Innovationen – Vorsorgeund Verantwortung – Gedanken, ODWW 2014, Artikel 616. "Freiheit ist das Lebensgesetz unsererWirtschaft und unserer Gesellschaft. Nur in Freiheit kann der Mensch schöpferisch sein. Es ist eineFreiheit in und zur Verantwortung. Dafür bedarf es einer Ordnung", Angela Merkel, RedeBundeskanzlerin Merkel vor dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika Di, 03.11.2009. Diedrohende Klimaschutzkatastrophe fordert eine ökologische Konversion, ein verantwortungsbewusstesNachdenken über Risiken, Bedrohungen und Unsicherheiten, schlicht eine zukunftsorientierteplanetare Verantwortung. Im Begriff des Risikos drückt sich der Umgang mit der Ungewissheit aus, inder Wissen und Nichtwissen zusammentreffen. Diese wird durch ein Mehr an Wissen nichtüberwunden. Es bleiben Unsicherheiten über die Kontrollierbarkeit und Kompensierbarkeit industriellerzeugter Unsicherheiten und Gefahren. Das Risiko selbst ist keine objektiv messbare Größe. SeineWirklichkeit spiegelt sich in der Umstrittenheit des Risikos und der Gefahrenverwirklichung. [...]