eBook - PDF
Parteiverbotsverfahren gegen die AfD
Rechtliche Voraussetzungen und mögliche Auswirkungen eines Parteiverbots
- 63 Seiten
- German
- PDF
- Über iOS und Android verfügbar
eBook - PDF
Parteiverbotsverfahren gegen die AfD
Rechtliche Voraussetzungen und mögliche Auswirkungen eines Parteiverbots
Über dieses Buch
Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit hat zum Zweck, die Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD zu analysieren. Ausgangspunkt bildet eine Auseinandersetzung mit Art. 21 Abs. 2 GG sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere dem NPD-II-Urteil von 2017. Dieses Urteil konkretisiert die inhaltlichen Voraussetzungen eines Parteiverbots, insbesondere hinsichtlich der Definition der FDGO, des Kriteriums der aggressiv-kämpferischen Haltung sowie der Notwendigkeit des Vorliegens eines konkreten Gefährdungspotenzials. Im Anschluss werden die verfassungsrechtlichen und die aus dem Urteil konzipierten Maßstäbe auf die AfD angewandt, wobei schwerpunktmäßig ihre organisatorische Struktur, die programmatischen Ziele, Aussagen einzelner Parteimitglieder und auch Einschätzungen der Sicherheitsbehörden Berücksichtigung finden. Dadurch soll herausgearbeitet werden, ob ein solches Verfahren angesichts der hohen Anforderungen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtes Aussicht auf Erfolg hätte.
Es wird untersucht, ob die AfD die verfassungsrechtlich festgelegten Schwellen zur Verfassungsfeindlichkeit und zur konkreten Gefährdung der FDGO überschreitet oder ob sie sich in ihrer Gesamterscheinung innerhalb des Rahmens der FDGO bewegt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse der etwaigen gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen eines erfolgreichen beziehungsweise erfolglosen Parteiverbotsverfahrens. Gerade die Frage nach der öffentlichen Akzeptanz eines solchen Eingriffs in den Parteienpluralismus soll beleuchtet werden. Sowohl im Falle eines Scheiterns als auch bei einem erfolgreichen Verbot könnten erhebliche Nebeneffekte eintreten, die näher dargelegt werden sollen.
Häufig gestellte Fragen
Ja, du kannst dein Abo jederzeit über den Tab Abo in deinen Kontoeinstellungen auf der Perlego-Website kündigen. Dein Abo bleibt bis zum Ende deines aktuellen Abrechnungszeitraums aktiv. Erfahre, wie du dein Abo kündigen kannst.
Nein, Bücher können nicht als externe Dateien, z. B. PDFs, zur Verwendung außerhalb von Perlego heruntergeladen werden. Du kannst jedoch Bücher in der Perlego-App herunterladen, um sie offline auf deinem Smartphone oder Tablet zu lesen. Weitere Informationen hier.
Perlego bietet zwei Abopläne an: Elementar und Erweitert
- Elementar ist ideal für Lernende und Profis, die sich mit einer Vielzahl von Themen beschäftigen möchten. Erhalte Zugang zur Basic-Bibliothek mit über 800.000 vertrauenswürdigen Titeln und Bestsellern in den Bereichen Wirtschaft, persönliche Weiterentwicklung und Geisteswissenschaften. Enthält unbegrenzte Lesezeit und die Standardstimme für die Funktion „Vorlesen“.
- Pro: Perfekt für fortgeschrittene Lernende und Forscher, die einen vollständigen, uneingeschränkten Zugang benötigen. Schalte über 1,4 Millionen Bücher zu Hunderten von Themen frei, darunter akademische und hochspezialisierte Titel. Das Pro-Abo umfasst auch erweiterte Funktionen wie Premium-Vorlesen und den Recherche-Assistenten.
Wir sind ein Online-Abodienst für Lehrbücher, bei dem du für weniger als den Preis eines einzelnen Buches pro Monat Zugang zu einer ganzen Online-Bibliothek erhältst. Mit über 1 Million Büchern zu über 1.000 verschiedenen Themen haben wir bestimmt alles, was du brauchst! Weitere Informationen hier.
Achte auf das Symbol zum Vorlesen bei deinem nächsten Buch, um zu sehen, ob du es dir auch anhören kannst. Bei diesem Tool wird dir Text laut vorgelesen, wobei der Text beim Vorlesen auch grafisch hervorgehoben wird. Du kannst das Vorlesen jederzeit anhalten, beschleunigen und verlangsamen. Weitere Informationen hier.
Ja! Du kannst die Perlego-App sowohl auf iOS- als auch auf Android-Geräten nutzen, damit du jederzeit und überall lesen kannst – sogar offline. Perfekt für den Weg zur Arbeit oder wenn du unterwegs bist.
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren.
Bitte beachte, dass wir Geräte, auf denen die Betriebssysteme iOS 13 und Android 7 oder noch ältere Versionen ausgeführt werden, nicht unterstützen können. Mehr über die Verwendung der App erfahren.
Ja, du hast Zugang zu Parteiverbotsverfahren gegen die AfD von Janny Hochheim im PDF- und/oder ePub-Format sowie zu anderen beliebten Büchern aus Jura & Öffentliches Recht. Aus unserem Katalog stehen dir über 1 Million Bücher zur Verfügung.