Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Ausgesuchte Berliner Polit-Skandale

  1. 372 Seiten
  2. German
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Ausgesuchte Berliner Polit-Skandale

Über dieses Buch

Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem "schärfsten Schwert" des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.

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Inhaltsverzeichnis

  1. Inhalt
  2. Einleitung
  3. Das Holzschwert des Parlamentarismus – Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses | Benedict Ugarte Chacón
  4. In Sachen der Verwaltungsinspektorin Dora Menzel – Ein Aktenfund im Park und eine vermeintliche Stasi-Affäre | Benedict Ugarte Chacón
  5. Der geheimnisvolle Nachrichtenapparat des Herrn Fischer – Wie ein ehemaliger Innensenator sich mit Spesenrechnungen in die Nesseln setzte | Benedict Ugarte Chacón
  6. Zweiter Juni – Der folgenreiche Besuch des Schahs von Persien | Benedict Ugarte Chacón
  7. Keine Feier ohne Meyer – Wie die Schlamperei der Berliner Verwaltung eine Gefangenenbefreiung begünstigte | Benedict Ugarte Chacón
  8. Auf Sand gebaut – Wie Berlin auf den „guten Ruf“ eines Bauunternehmers hereinfiel und Millionen in Saudi-Arabischen Bauprojekten versenkte | Benedict Ugarte Chacón
  9. Eine Geschichte über Verrat – Der Mord an Ulrich Schmücker und die Verstrickung des Berliner Verfassungsschutzes | Benedict Ugarte Chacón
  10. Das große Rad – Der tiefe Fall der Bankgesellschaft Berlin | Benedict Ugarte Chacón
  11. „Die Klassifizierung als informiertes Laiengremium ist durchaus gewollt und erstrebenswert“ – Ein Gespräch mit Martin Delius
  12. Draußen vor der Stadt – Kleine Geschichte eines Großflughafens | Benedict Ugarte Chacón
  13. BER unter den Linden – Wie Berlin auf die falsche Zusage eines Fördervereins hereinfiel und die Kosten für die Staatsopernsanierung in die Höhe schossen | Benedict Ugarte Chacón / Michael Förster
  14. „Die Arbeit im Fachausschuss ist von Wissen geprägt und die Arbeit im Untersuchungsausschuss von Nichtwissen.“ – Ein Gespräch mit Peter Ludolph
  15. Breitscheidplatz – Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag des Anis Amri | Michael Förster
  16. Denkmal der Aufklärung – Der Untersuchungsausschuss BER II | Thorsten Grünberg
  17. „… dass in einem Untersuchungsausschuss eigentlich gar nicht so viele Karten auf den Tisch kommen.“ | Ein Gespräch unter Referenten
  18. Abkürzungen