Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Ausgesuchte Berliner Polit-Skandale

Benedict Ugarte Chacon, Michael Förster, Thorsten Grünberg

• Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
• Jahr: 2019
• Auflage: 1
• eBook-ISBN:
  9783830541783
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Demokratie

Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem "schärfsten Schwert" des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.

Inhaltsverzeichnis

• Inhalt
• Einleitung
• Das Holzschwert des Parlamentarismus – Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses | Benedict Ugarte Chacón
• In Sachen der Verwaltungsinspektorin Dora Menzel – Ein Aktenfund im Park und eine vermeintliche Stasi-Affäre | Benedict Ugarte Chacón
• Der geheimnisvolle Nachrichtenapparat des Herrn Fischer – Wie ein ehemaliger Innensenator sich mit Spesenrechnungen in die Nesseln setzte | Benedict Ugarte Chacón
• Zweiter Juni – Der folgenreiche Besuch des Schahs von Persien | Benedict Ugarte Chacón
• Keine Feier ohne Meyer – Wie die Schlamperei der Berliner Verwaltung eine Gefangenenbefreiung begünstigte | Benedict Ugarte Chacón
• Auf Sand gebaut – Wie Berlin auf den „guten Ruf“ eines Bauunternehmers hereinfiel und Millionen in Saudi-Arabischen Bauprojekten versenkte | Benedict Ugarte Chacón
• Eine Geschichte über Verrat – Der Mord an Ulrich Schmücker und die Verstrickung des Berliner Verfassungsschutzes | Benedict Ugarte Chacón
• Das große Rad – Der tiefe Fall der Bankgesellschaft Berlin | Benedict Ugarte Chacón
• „Die Klassifizierung als informiertes Laiengremium ist durchaus gewollt und erstrebenswert“ – Ein Gespräch mit Martin Delius
• Draußen vor der Stadt – Kleine Geschichte eines Großflughafens | Benedict Ugarte Chacón
• BER unter den Linden – Wie Berlin auf die falsche Zusage eines Fördervereins hereinfiel und die Kosten für die Staatsopernsanierung in die Höhe schossen | Benedict Ugarte Chacón / Michael Förster
• „Die Arbeit im Fachausschuss ist von Wissen geprägt und die Arbeit im Untersuchungsausschuss von Nichtwissen.“ – Ein Gespräch mit Peter Ludolph
• Breitscheidplatz – Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag des Anis Amri | Michael Förster
• Denkmal der Aufklärung – Der Untersuchungsausschuss BER II | Thorsten Grünberg
• „… dass in einem Untersuchungsausschuss eigentlich gar nicht so viele Karten auf den Tisch kommen.“ | Ein Gespräch unter Referenten
• Abkürzungen