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Zwischen "Rückkehr nach Europa" und demokratischer Konsolidierung
Die ungarische Verfassungstransformation von 1989/90 im deutschsprachigen Deutungsraum der 1990er Jahre
- 28 Seiten
- German
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Zwischen "Rückkehr nach Europa" und demokratischer Konsolidierung
Die ungarische Verfassungstransformation von 1989/90 im deutschsprachigen Deutungsraum der 1990er Jahre
Über dieses Buch
Die Arbeit untersucht, nach welchen Maßstäben die ungarische Verfassungstransformation von 1989/90 im deutschsprachigen wissenschaftlichen und landeskundlichen Deutungsraum der 1990er Jahre bewertet wurde. Im Mittelpunkt steht dabei nicht allein die neue Verfassungsordnung selbst, sondern die Frage, welche Vorstellungen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Regierbarkeit, europäischer Zugehörigkeit und politischer Konsolidierung die zeitgenössische Wahrnehmung prägten.
Ausgangspunkt ist der ungarische Sonderweg eines tiefgreifenden politischen Systembruchs bei gleichzeitiger formaler Verfassungskontinuität. Die sozialistische Verfassung von 1949 wurde 1989 nicht vollständig ersetzt, sondern grundlegend revidiert und in eine parlamentarische, pluralistische und rechtsstaatliche Ordnung überführt. Die Untersuchung analysiert, wie diese Verbindung von Kontinuität und Neubeginn in deutschsprachigen historischen, rechts- und politikwissenschaftlichen Darstellungen zwischen 1990 und 2000 eingeordnet wurde.
Besondere Aufmerksamkeit gilt der Regierungsfähigkeit des neuen parlamentarischen Systems, dem Wahlrecht sowie dem Verfassungsgericht als zentralem Instrument rechtsstaatlicher Machtbegrenzung. Zugleich wird untersucht, welche Rolle die Vorstellung einer "Rückkehr nach Europa" und die Bundesrepublik als politischer und institutioneller Referenzraum spielten.
Die Analyse zeigt, dass sich die zeitgenössischen Bewertungen weniger von anfänglicher Euphorie zu späterer Ernüchterung entwickelten als von einem Fokus auf Institutionalisierung hin zu einem anspruchsvolleren Verständnis demokratischer Konsolidierung. Während zunächst die Errichtung freier Wahlen, parlamentarischer Regierung, Parteienpluralismus und rechtsstaatlicher Kontrollmechanismen im Vordergrund stand, wurde im Verlauf des Jahrzehnts zunehmend nach ihrer dauerhaften Funktionsfähigkeit, gesellschaftlichen Akzeptanz und Verankerung in politischer und rechtlicher Kultur gefragt. Die Studie macht damit sichtbar, wie sich die Kriterien für einen erfolgreichen postsozialistischen Systemwechsel innerhalb eines Jahrzehnts ausdifferenzierten.
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