Windenergie und Planungsrecht

Energiewende in NRW trotz 35 Abs. 3 S. 3 BauGB?

Matthias Niedzwicki

• Verlag: ibidem
• Jahr: 2014
• Thema: Jura
• eBook-ISBN:
  9783838290775

Droht die Energiewende in Gestalt der durch den Bund bzw. das Land NRW hinsichtlich der Erzeugung von elektrischem Strom durch Windenergie definierten Ziele auf lokaler Ebene an 35 Abs. 3 S. 3 BauGB zu scheitern? Eroffnet diese Vorschrift die Moglichkeit der bauplanungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen (WEA) mit dem Ziel des weitgehenden Ausschlusses, etwa weil die Ausweisung einer kleinen Flache, die im Ubrigen der Windenergie keinen wirtschaftlich optimalen Ertrag ermoglicht, ausreichend ist, der Windenergie - wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert - substanziell Raum"e; zu geben und die Rechtswirkungen des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auszulosen? Matthias Niedzwicki unternimmt den Versuch einer Klarung, in welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang sogenannte Konzentrationszonen fur WEA auszuweisen sind, um einen rechtsgultigen Flachennutzungsplan mit den Rechtswirkungen des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB aufzustellen. Weiterhin beleuchtet er, ob, falls die Energiewende in Gefahr ist, durch einen Vomhundertsatz Flachenmindestgroen fur Konzentrationszonen den kommunalen Planungstragerinnen zur Zielverwirklichung vorgegeben werden konnen. Auerdem wird ermittelt, ob WEA aus dem Anwendungsbereich des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB herausgenommen werden konnen. Abschlieend wird skizziert, ob die Nutzung der Windenergie von Rechts wegen ahnlich wie der Braunkohletagebau in planungsrechtlicher Hinsicht gefordert werden kann. Als Determinanten kommen vor allem die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 Verf NRW und die Eigentumsgewahrleistung privater Grundstuckseigentumer nach Art. 14 GG in Betracht.

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Vorwort
• Gliederung
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• 1. Kapitel: Ziel der Energiewende und naturwissenschaftliche Determinanten
• 2. Kapitel: Energiewende de lege lata – Gefahr des Scheiterns?
• 3. Kapitel: Energiewende de lege ferenda
• Fazit
• Literaturverzeichnis
• Endnoten
• Impressum