Warenzeichengesetz
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Warenzeichengesetz

Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

  1. 916 Seiten
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Warenzeichengesetz

Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

Über dieses Buch

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Information

Verlag
De Gruyter
Jahr
2019
ISBN drucken
9783110065237
eBook-ISBN:
9783111397658
Thema
Jura
Thema
Rechtstheorie & -praxis

Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort zur 5. Auflage
  2. Inhaltsverzeichnis
  3. Abkürzungen und Schrifttum
  4. I. Einführung
  5. II. Warenzeichengesetz
  6. A. Gesetzestext
  7. B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz
  8. § 1. Begriff des Warenzeichens
  9. § 2. Anmeldung, Gebühren
  10. § 3. Zeichenrolle
  11. § 4. Absolute Versagungsgründe
  12. § 5. Widerspruchsverfahren
  13. § 6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage
  14. § 7. Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag
  15. § 8. Übertragbarkeit
  16. § 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr
  17. § 10. Patentamtliche Löschung
  18. § 11. Gerichtliche Löschungsklage
  19. § 12. Verfahren; DPA Aufbau
  20. § 13. Beschwerde
  21. § 14. Obergutachten
  22. § 15. Wirkung des Zeichenrechts
  23. § 16. Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung)
  24. § 17. Verbandszeichen, Begriff
  25. § 18. VZ. Zeichensatzung
  26. § 19. VZ. Rolle
  27. § 20. VZ. Keine Übertragbarkeit
  28. § 21. VZ. Besondere Löschungsgründe
  29. § 22. VZ. Besondere Löschungsgründe
  30. § 23. Ausländische VZ.
  31. § 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe
  32. § 25. Ausstattungsschutz
  33. § 26. Falsche Warenkennzeichnung
  34. § 27. Mißbrauch von Hoheitszeichen
  35. § 28. Beschlagnahme bei Einfuhr von Waren
  36. § 29. Buße (weggefallen)
  37. § 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis
  38. § 31. Verwechslungsgefahr
  39. § 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen
  40. § 33. Gerichtsstand
  41. § 34. Vergeltungsrecht
  42. § 35. Auslandssitz
  43. § 36. Ausführungsverordnungen
  44. III. Anlagen
  45. IV. Wettbewerbsrecht (zeichenrechtlich)
  46. V. Internationales Zeichenrecht
  47. VI. Internationale Staatenübersicht

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