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Warenzeichengesetz in der Fassung vom 18.7.1953
Nebst Pariser Unionsvertrag und Madrider Abkommen
- 732 Seiten
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Warenzeichengesetz in der Fassung vom 18.7.1953
Nebst Pariser Unionsvertrag und Madrider Abkommen
Über dieses Buch
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Information
Thema
LawInhaltsverzeichnis
- Vorwort zur 3. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen und Schrifttum
- I. Einführung
- II. Bundesfassung des Warenzeichengesetzes v. 18. 7. 1953
- A. Warenzeichengesetz (Text)
- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz
- § 1. Begriff des Warenzeichens
- § 2. Anmeldung, Gebühren
- § 3. Zeichenrolle
- § 4. Absolute Versagungsgründe
- § 5. Widerspruchsverfahren
- § 6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage
- § 6a. Schnelleintragung
- § 7. Eintragungsgebühr, Drackkostenbeitrag
- § 8. Übertragbarkeit
- § 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr
- § 10. Patentamlliche Löschung
- § 11. Gerichtliche Löschungsklage
- § 12. Verfahren; DPA Aufbau
- § 13. Beschwerde
- § 14. Obergutachten
- § 15. Wirkung des Zeichenrechts
- § 16. Ausnahmebefugnis
- § 17. Verbandszeichen, Begriff
- § 18. VZ. Zeichensatzung
- § 19. VZ. Rolle
- § 20. VZ. Keine Übertragbarkeit
- § 21. VZ. Besondere Löschungsgründe
- § 22. VZ. Mitgliedsschadenersatz
- § 23. Ausländische VZ
- § 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz ; Strafe
- § 25. Ausstattungsschutz
- § 26. Falsche Warenkennzeichnung strafbar
- § 27. Mißbrauch von Hoheitszeichen strafbar
- § 28. Einfuhr von Waren
- § 29. Buße
- § 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis
- § 31. Abweichungen (Verwechslungsgefahr)
- § 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen
- § 33. Gerichtsstand
- § 34. Vergeltungsrecht
- § 35. Auslandssitz
- § 36. DPAVO als AusführungsVO
- III. Anlangen
- IV. Wettbewerb und Werbewesen
- V. Internationale Union
- VI. Sonderverträge
- VII. Internationale Staatenübersicht
- Sachweiser
Häufig gestellte Fragen
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