Die Verfassung von Cádiz (1812)

Spaniens Sprung in die Moderne, gespiegelt an der Verfassung Kurhessens von 1831

Olaf Kroon

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2019
• ISBN drucken: 9783110627541
• eBook-ISBN: 9783110627572
• Auflage: 1
• Thema: Jura
• Thema: Rechtsgeschichte

Die 1812 während des Volksaufstands gegen die französische Besatzung geschaffene Verfassung, nach ihrem Entstehungsort "Constitución de Cádiz" benannt, ist der Grundstein der modernen spanischen Verfassungsgeschichte. Zugleich ist sie ein wichtiger Abschnitt der gesamteuropäischen Verfassungsgeschichte im Kampf zwischen Absolutismus und Konstitutionalismus. Der zum Mythos erhobene Freiheitskampf gegen Napoleon und die Verfassung von 1812 entfaltete im zweiten und dritten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts international große Wirkung. Spanien war zu Beginn des Liberalismus Impulsgeber für Oppositionsbewegungen in ganz Europa. Für Fürst Metternich hingegen, den führenden Vertreter des monarchischen Prinzips, war die Konstitution von 1812 ein "Werk der Willkür oder einer unsinnigen Verblendung".

Die Verfassung von Cádiz und die fast 19 Jahre später, am 8. Januar 1831, verkündete kurhessische Verfassung haben gemeinsam, dass sie jeweils zum Zeitpunkt ihrer Entstehung bei Anhängern wie bei Gegnern als liberalste, fortschrittlichste, auch radikalste Konstitutionen des Kontinents galten.

Die vorliegende Untersuchung nimmt erstmals einen Vergleich dieser beiden Verfassungen vor, mit dem Ziel festzustellen, welche auf dem langen Weg Europas vom Absolutismus zum Parlamentarismus weiter fortgeschritten war. Nach einer Schilderung des jeweiligen historischen Hintergrunds werden beide Verfassungen anhand dreier zentraler Komponenten des modernen Rechtsstaats (Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Grundrechte) dargestellt und verfassungssystematisch eingeordnet. Anschließend werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Ein Kapitel zur Kritik des wohl einflussreichsten unter den Schöpfern der Verfassung Kurhessens, des Marburger Staatsrechtlers Sylvester Jordan (1792-1861), an der Verfassung von Cadiz schlägt eine Brücke zwischen beiden Konstitutionen und rundet die Darstellung ab.

Zeittafel

12.06.1776	„Bill of Rights“ in Virginia verabschiedet
04.07.1776	Unabhängigkeitserklärung der 13 britischen US-Kolonien in Philadelphia
17.09.1787	US-Verfassung verabschiedet
26.08.1789	Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte durch die französische Nationalversammlung
03.09.1791	Französische Verfassung verkündet
1802	Napoleon Bonaparte zum Konsul auf Lebenszeit gewählt
27.04.1803	Reichsdeputationshauptschluss Die Landgrafschaft Hessen-Kassel wird zum Kurfürstentum
02.12.1804	Napoleon krönt sich zum Kaiser der Franzosen
1805	Frankreich siegt bei Austerlitz, England vor Trafalgar
12.07.1806	Rheinbundakte
06.08.1806	Franz II. von Österreich legt die römische Kaiserkrone nieder
Nov. 1806	Französische Truppen besetzen Kurhessen
27.10.1807	Vertrag von Fontainebleau räumt Napoleon Bonaparte Durchmarschrecht durch Spanien nach Portugal ein
Dez. 1807	Frz. Truppen unter Murat besetzen große Teile Spaniens
19.03.1808	König Karl IV. dankt zugunsten s. Sohnes Ferdinand VII. ab
02.05.1808	Erhebung in Spanien gegen die französische Besatzung
05.05.1808	Napoleon zwingt den alten und den neuen spanischen König zur Abdankungserklärung zugunsten seines Bruders Joseph
08.07.1808	Statut von Bayonne verkündet
25.09.1808	Bildung der zentralen spanischen Gegenregierung
28.10.1809	Wahlen zu den verfassungsgebenden Cortes
29.01.1810	Bildung des spanischen Regentschaftsrats
24.09.1810	Cortes konstituieren sich per Dekret in Cádiz
19.03.1812	Verkündung der Verfassung von Cádiz
Okt. 1813	Völkerschlacht bei Leipzig
11.12.1813	Vertrag von Valençay: Ferdinand VII. erneut span. König
04.05.1814	Manifest von Valencia: Ferdinand VII. löst die Cortes auf, setzt die Verfassung außer Kraft und regiert absolut
04.06.1814	Ludwig XVIII. erlässt die Charte Constitutionelle
Nov. 1814	Beginn des Wiener Kongresses
01.03.1815	Eröffnung der Ständeversammlung in Kurhessen
10.05.1816	Auflösung der Ständeversammlung in Kurhessen
08.06.1815	Bundesakte als Gründungsverfassung des Deutschen Bundes
18.06.1815	Niederlage Napoleons bei Waterloo
26.09.1815	„Heilige Allianz“ zwischen Russland, Österreich, Preußen
18.10.1817	„Wartburgfest“ der deutschen Studentenschaften
20.09.1819	„Karlsbader Beschlüsse“ zur Bekämpfung der nationalen und liberalen Bewegungen im Deutschen Bund
März 1820	Militärrevolte unter Rafael del Riego zwingt Ferdinand VII. zur Wiederinkraftsetzung der Verfassung von Cádiz
08.07.1820	Bundesversammlung verabschiedet Wiener Schlussakte
1821	Wilhelm II. wird Kurfürst von Hessen-Kassel
1822	Kongress von Verona
Ab Apr. 1823	Frz. Invasion in Spanien stellt die absolute Herrschaft Ferdinands VII. wieder her
01.10.1823	Die Verfassung und alle nach dem 7. März 1820 erlassenen Normen werden per Dekret Ferdinands VII. aufgehoben
1830	Julirevolution in Frankreich
19.09.1830	Kurfürst Wilhelm II. von Hessen-Kassel beruft Ständeversammlung ein
16.10.1830	Kurhessische Ständeversammlung tritt zusammen
25.11.1830	Verfassungsausschuss legt Verfassungsentwurf vor
08.01.1831	Verkündung der Kurhessischen Verfassung
30.09.1831	Friedrich Wilhelm übernimmt als Prinzregent die Regierung
29.09.1833	Tod Ferdinands VII. Beginn der Karlistenkriege um dessen Nachfolge
1834	„Estatuto Real“
Aug. 1836	Nach dem Aufstand von La Granja setzt die span. Regentin María Christina die Verfassung v. Cádiz wieder in Kraft
21.08.1836	Wahl der Cortes gem. der Verfassung von 1812
18.06.1837	Neue Verfassung ersetzt die Konstitution von Cádiz
1847	Nach dem Tod Wilhelms II. wird Friedrich Wilhelm Kurfürst
1850	Kurhessischer Verfassungskonflikt, Bundesintervention
27.03.1852	Bundesversammlung erklärt kurhessische Verfassung für unvereinbar mit den Grundgesetzen des Deutschen Bundes
13.04.1852	Reaktionäre Verfassung in Kurhessen oktroyiert
1862	Kurhessische Verfassung von 1831 wieder in Kraft gesetzt
1866	Preußen annektiert das Kurfürstentum Hessen

Juristische Zeitgeschichte

Herausgeber: Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Thomas Vormbaum, FernUniversität in Hagen

Abteilung 1: Allgemeine Reihe

1	Thomas Vormbaum (Hrsg.): Die Sozialdemokratie und die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Quellen aus der sozialdemokratischen Partei und Presse (1997)
2	Heiko Ahlbrecht: Geschichte der völkerrechtlichen Strafgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert (1999)
3	Dominik Westerkamp: Pressefreiheit und Zensur im Sachsen des Vormärz (1999)
4	Wolfgang Naucke: Über die Zerbrechlichkeit des rechtsstaatlichen Strafrechts. Gesammelte Aufsätze zur Strafrechtsgeschichte (2000)
5	Jörg Ernst August Waldow: Der strafrechtliche Ehrenschutz in der NS-Zeit (2000)
6	Bernhard Diestelkamp: Rechtsgeschichte als Zeitgeschichte. Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts (2001)
7	Michael Damnitz: Bürgerliches Recht zwischen Staat und Kirche. Mitwirkung der Zentrumspartei am Bürgerlichen Gesetzbuch (2001)
8	Massimo Nobili: Die freie richterliche Überzeugungsbildung. Reformdiskussion und Gesetzgebung in Italien, Frankreich und Deutschland seit dem Ausgang des 18. Jahrhunderts (2001)
9	Diemut Majer: Nationalsozialismus im Lichte der Juristischen Zeitgeschichte (2002)
10	Bianca Vieregge: Die Gerichtsbarkeit einer „Elite“. Nationalsozialistische Rechtsprechung am Beispiel der SS- und Polizeigerichtsbarkeit (2002)
11	Norbert Berthold Wagner: Die deutschen Schutzgebiete (2002)
12	Milos ˇ Vec: Die Spur des Täters. Methoden der Identifikation in der Kriminalistik (1879–1933), (2002)
13	Christian Amann: Ordentliche Jugendgerichtsbarkeit und Justizalltag im OLG-Bezirk Hamm von 1939 bis 1945 (2003)
14	Günter Gribbohm: Das Reichskriegsgericht (2004)
15	Martin M. Arnold: Pressefreiheit und Zensur im Baden des Vormärz. Im Spannungsfeld zwischen ...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titelseite
• Impressum
• Widmung
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Erstes Kapitel. Einleitung
• Zweites Kapitel. Die Verfassung von Cádiz (1812)
• Drittes Kapitel. Rezeption der Verfassung von Cádiz durch den (süd-)deutschen Konstitutionalismus
• Viertes Kapitel. Die kurhessische Verfassung (1831)
• Fünftes Kapitel. Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Verfassungen
• Sechstes Kapitel. „Den König zum bloßen Vollziehungs-Beamten gemacht“ – Sylvester Jordans Kritik an der Verfassung von Cádiz
• Siebtes Kapitel. Fazit
• ANHANG
• Literatur- und Quellenverzeichnis
• Zeittafel