Der rote Apparat

Chinas Kommunisten

Richard McGregor, Ilse Utz

• Verlag: Matthes & Seitz Berlin Verlag
• Jahr: 2013
• ISBN drucken:
  9783882219883
• eBook-ISBN:
  9783882210989
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Chinesische Geschichte

Chinas Kommunistische Partei ist die mächtigste politische Organisation der Welt. Aus dem Verborgenen heraus kontrolliert sie jede noch so kleine kommunale Entscheidung, steuert aber auch mit verblüffender Wirksamkeit die Medien, das Militär, die Industrie, die Geldströme im In- und Ausland. Das wirtschaftlich derzeit erfolgreichste Land der Welt, eine mächtige, stetig expandierende globale Supermacht, besitzt eine intransparente politische Führungsschicht, alle Entscheidungen sind dem Auge der Öffentlichkeit entzogen. Richard McGregor, über viele Jahre Korrespondent der Financial Times in Peking, enthüllt in seinem unterhaltsamen, anekdotenreichen und präzise recherchierten Buch die Geschichte, Strukturen und geheime Funktionsweisen dieser Partei, die das Schicksal der Volksrepublik lenkt und damit wesentlichen Einfluss auf die Welt nimmt.

1. DER ROTE APPARAT

Die Partei und der Staat

»Die Partei ist wie Gott. Er ist überall. Man kann ihn nur nicht sehen.« (Ein Universitätsprofessor aus Peking)

Neun Männer schritten zur Bühne in der Großen Halle des Volkes, dem imposanten im sowjetischen Stil erbauten Gebäude an der Westseite des Tiananmen-Platzes im Herzen Pekings. Es war die Schlussveranstaltung des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 2007. Als sie sich aufgestellt hatten, waren sie kaum noch zu unterscheiden. Alle neun trugen dunkle Anzüge und alle, bis auf einen, eine rote Krawatte. Alle zierte eine glatte, tiefschwarze Haartolle, die von der Vorliebe hoher chinesischer Politiker zeugte, sich regelmäßig die Haare zu färben – eine Gewohnheit, die nur durch den Rückzug aus der Politik oder eine Gefängnishaft ein Ende findet. Hätte man die Gelegenheit gehabt, sich ihre Biografien anzuschauen, hätte man noch weitere auffallende Ähnlichkeiten entdeckt. Bis auf einen hatten alle eine Ingenieursausbildung, und bis auf zwei waren alle Mitte sechzig. Welche Tätigkeit die neun Männer nach Abschluss ihres Studiums auch ausgeübt hatten, sie hatten immer parallel dazu eine Funktion in der Partei innegehabt. Sie waren also während ihres ganzen Arbeitslebens Vollzeitpolitiker gewesen, auch wenn sie zwischendurch kurze Zeit für die Durchführung oder Beaufsichtigung beruflicher Aufgaben abgestellt worden waren. Ihre Herkunft variierte leicht. Einige hatten sich aus der Armut nach oben gearbeitet. Andere waren »Prinzen«, also privilegierte Sprösslinge ehemaliger hoher Funktionäre. Sie waren zwar in unterschiedliche Netzwerke eingebunden, aber alle grundlegenden politischen Unterschiede zwischen ihnen waren bei ihrem Aufstieg durch die von ihnen verlangte unerbittliche Parteidisziplin ausgemerzt worden.

Wie in der kommunistischen Tradition üblich, hatten die neun verhalten klatschend die Bühne betreten und sich für die bevorstehende Zeremonie in einer Reihe aufgestellt. Die Massenmedien und die Regierungsvertreter, die dem Ritual beiwohnten, das mit düsterem theatralischen Pomp durchgeführt wurde, achteten nicht darauf, dass sie, als sie zur Bühne gingen, ein auffallend ähnliches Erscheinungsbild boten und dass sie eine ähnliche Karriere gemacht hatten. Entscheidend war die Reihenfolge, in der sie auftraten, da sie die Hierarchie der obersten Führung für die nächsten fünf Jahre festlegte und die Nachfolge für das gesamte darauffolgende Jahrzehnt, also bis 2022, regelte. Vor einem zwanzig Meter breiten Gemälde, das eine Herbstszene an der Chinesischen Mauer zeigte, blieben die neun stehen. Sie waren in steifer Haltung aufgereiht und warteten darauf, von dem Mann an der Spitze der Reihe, Hu Jintao, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei, als die gewählten Führer ihres Landes vorgestellt zu werden.

Vor dem Parteitag hatten die Behörden die bei politischen Großereignissen üblichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Die Wachen vor den Botschaften wurden verdoppelt; Polizei wurde an den Kreuzungen der Schnellstraßen postiert, und Dutzende von mürrischen Sicherheitsleuten in Zivil durchstreiften die Straßen rund um die Große Halle des Volkes. Pekinger Intellektuelle erhielten Rundbriefe, in denen sie aufgefordert wurden, ihre Meinung für sich zu behalten. Im September, einen Monat vor dem Parteitag, wurden Rechenzentren durchsucht und Server mit buchstäblich Tausenden von Websites für Wochen abgeschaltet. Am Stadtrand hatten die Behörden das Dorf der Bittsteller aufgelöst, in dem sich viele Leute aus den Provinzen aufhielten, die ihre Beschwerden vorbringen wollten.

Seit Jahrhunderten unterhält die Zentralregierung in der Hauptstadt eine Nationale Petitionsbehörde, bei der Bürger Beschwerden über das Fehlverhalten von Behörden einreichen können. Doch vor dem Parteitag drohte Peking Politikern in den Provinzen Konsequenzen für ihre Karriere an, sollte es Einwohnern aus ihren Städten gelingen, in die Hauptstadt zu gelangen, um von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Für den Fall, dass doch jemand den Sicherheitskordon überwand, hatten die Provinzen eine letzte Verteidigungslinie errichtet, um das Politbüro vor der Öffentlichkeit zu schützen: eine Reihe von »schwarzen«, nicht registrierten Gefängnissen, in denen Bittsteller festgehalten werden können, bevor sie wieder nach Hause geschickt werden. Mit dieser Methode konnte, nach außen hin, die Kriminalitätsrate niedrig gehalten werden.

Die staatlichen Sicherheitskräfte, politische Aktivisten, Regierungsvertreter und ausländische wie chinesische Medien haben mit der Zeit gelernt, den Repressionsrhythmus zu verinnerlichen, der sich nach dem politischen Kalender richtet. Fernsehinterviews mit wichtigen Dissidenten werden am besten Monate vorher durchgeführt. Wenn der große Tag gekommen ist, wird persönlicher und sogar telefonischer Kontakt mit Parteikritikern unterbunden. Wan Yanhai, ein entschiedener Kämpfer gegen Aids, gehörte zu den vielen Aktivisten, die von der Straße weggeholt und vorübergehend in Gewahrsam genommen wurden. Vor dem Jahrestag des brutalen militärischen Vorgehens gegen Demonstranten am 4. Juni 1989 wurde Wan aufgegriffen und ohne Anklage zwölf Stunden lang festgehalten, dann wieder einige Tage im August. «Meine Freiheit wurde eingeschränkt«, sagte er und wiederholte damit genau die Phrase, die die Staatssicherheit benutzt, wenn sie Leute von der Straße wegzerrt. Wan hatte das Gesundheitsministerium verärgert, weil er versucht hatte, die Regierung wegen verseuchter Blutkonserven zu verklagen. Und weil er offen und unerschrocken Freundschaft mit Dissidenten pflegte, blieb er im Visier der Staatssicherheit. Bei jeder Gelegenheit wurde Wan in Hotelzimmern festgehalten und dort von den Behörden über seine Ansichten zur Partei befragt und belehrt. »Es ist ihnen sehr wichtig, unsere Gedanken zu kontrollieren«, resümierte er später.

In den Jahren und Monaten vor der Wahl der Führung hatte es keine öffentlichen Vorwahlen, Vorentscheidungen oder Stichwahlen gegeben, genauso wenig wie erbitterte Auseinandersetzungen, die im Westen im Vorfeld von Wahlen an der Tagesordnung sind. Das dramatische Ereignis in China zu verfolgen, war ungefähr so, als hätte man vor einer großen, befestigten, von Wassergräben und Wachen umgebenen Burg gestanden und hätte beobachtet, wie die Lichter an und aus gingen und Besucher hinein- und hinaushuschten. Mitunter waren hinter den dicken Mauern laute Stimmen zu hören. Manchmal deutete alles auf einen schwierigen Konflikt hin, dann wurden Verursacher von Korruptionsskandalen, Opfer von Fraktionskämpfen oder Verantwortliche für schiere Misswirtschaft »hinausgeworfen«, das heißt entweder in den Ruhestand oder ins Gefängnis geschickt. Im Vorfeld des Parteitags von 2007 war der Parteichef von Chinas Wirtschaftsmetropole Shanghai gestürzt worden. Einen solchen Skandal, in den hohe Funktionäre verwickelt waren, hatte es in den vorhergehenden zehn Jahren nicht gegeben. Es hatte jahrelanger intensiver Verhandlungen unter Spitzenfunktionären bedurft, um ihn aus der Welt zu schaffen.

Die Partei stellt ihre neue Führung und damit auch die Führung der Regierung und des Landes der Öffentlichkeit seit Jahrzehnten auf die gleiche Weise vor. Wie bei jeder wichtigen politischen Kraftprobe gab es komplizierte, nicht-öffentliche Verhandlungen über die Kandidaten, und in manchen Fällen fanden schon lange vorher erbitterte Auseinandersetzungen zwischen den Kandidaten selbst oder Stellvertretern statt, und es wurden politische Debatten über Wirtschaft, politische Reformen und Korruption geführt. Die ausländische Presse und die Presse von Hongkong verfolgten die internen Machtkämpfe so gut sie konnten, aber den lokalen Medien, die naturgemäß besser informiert waren, wurde Schweigen verordnet. Der Schleier, der über das Ereignis gebreitet worden war, machte die Bekanntgabe der neuen Führung zu einem seltenen Vorgang im modernen China – zu einem lebendigen öffentlichen Moment eines wirklich spannenden Politdramas. Für den einfachen Bürger waren die einzelnen Mitglieder und die Verteilung der Positionen der neuen Führung praktisch bis zu dem Augenblick ein Geheimnis, in dem sie unter den Blitzlichtern der Kameras die Bühne betraten.

Nachdem Hu die Prozession zur Bühne geführt hatte, hielt er eine kurze Ansprache und stellte jeden der neun Männer mit Namen vor. Ein Mitarbeiter des Außenministeriums hatte das Ereignis zuvor als ein »Treffen« mit dem Politbüro beschrieben. »Dann können wir also Fragen stellen?«, erkundigte sich ein Reporter. »Nein«, antwortete der Mitarbeiter, »es ist eine Art Einbahnstraßen-Pressekonferenz.« Am nächsten Tag berichteten die lokalen Medien strikt nach den Vorgaben der Partei über die Pressekonferenz und befassten sich mit den genehmigten und gesäuberten Biografien der neuen Mitglieder des Politbüros, die von den amtlichen Nachrichtenagenturen verbreitet worden waren. Wenn man die chinesischen Zeitungen am nächsten Morgen durchging oder sich ihre Nachrichten im Netz ansah, traute man seinen Augen nicht: Der Wortlaut der Schlagzeilen und Artikel sowie die Auswahl, Größe und Platzierung der Fotos waren überall genau gleich.

Führende chinesische Politiker reagieren mit Erstaunen, wenn Kritiker meinen, ihr Aufstieg sei nicht gerade demokratisch gewesen. Als Hu Jintao einige Monate später, im Mai 2008, eine Schule für chinesische Kinder im japanischen Yokohama besuchte, wurde er von einem arglosen achtjährigen Schüler gefragt, warum er Präsident sein wolle – ein Amt, das ihm nach seiner Wahl zum Parteichef zustand. Nachdem sich das nervöse Lachen im Klassenzimmer gelegt hatte, antwortete Hu, er habe dieses Amt nicht gewollt. »Es war das Volk im ganzen Land, das mich gewählt hat und mich als Präsidenten wollte. Ich konnte das Volk doch nicht enttäuschen.« Auch Jiang Zemin, Hus Vorgänger als Generalsekretär und Präsident, sagte in einer amerikanischen Fernsehsendung im Jahr 2000, »dass auch er gewählt wurde«, wenngleich er einräumte, dass die Wahlsysteme in den beiden Ländern »unterschiedlich« wären.

Beim Parteitag 2007 durften die Delegierten – in manchen Fällen mussten sie sogar – mit den Medien sprechen, um der Welt ein transparenteres und freundlicheres Bild der Partei zu vermitteln. Es ist ja nicht so, dass die Partei nichts Interessantes zu bieten hätte, denn seit einigen Jahren kann sie eine breiter gefächerte Mitgliederschar vorweisen. Viele private Unternehmer und Unternehmerinnen, die der Partei beitraten oder sich offen zu ihrer bereits bestehenden Mitgliedschaft bekennen durften, nachdem Jiang Zemin die Partei 2002 für private Unternehmer geöffnet hatte, sind dynamische Persönlichkeiten mit bewegenden Lebensgeschichten, darunter auch die vom Tellerwäscher, der zum Millionär wurde. Aber selbst wenn die Partei sich von ihrer besten Seite zeigen möchte, ist sie ausweichend und misstrauisch.

Als ich Chen Ailian traf, eine von Chinas neuen Millionärinnen, Parteimitglied und Delegierte, erzählte sie zunächst begeistert von ihrem Unternehmen. Die Geschichte von Chens Unternehmen war so verrückt und wunderbar, wie man sie in China häufig zu hören bekommt. Sie sagte, sie sei Anfang der 1990er Jahre in die Autoindustrie eingestiegen, weil sie »Autos liebte«. Viele Millionen Dollar später war ihr privates Unternehmen zum größten Hersteller von Alufelgen in Asien geworden und hatte auch in den USA Büros eröffnet. Chen besaß einen Rolls-Royce (für besondere Gelegenheiten), einen Mercedes (für den täglichen Gebrauch) und einen Isuzu-SUV für Geschäftsreisen. Doch als das Gespräch auf die Partei kam, wurde sie schlagartig zum Automaten. Selbst auf die harmlosesten Fragen antwortete sie in einem ehrfürchtigen Flüsterton. Ihre Antworten wurden ernst, knapp und trocken und bestanden überwiegend aus offiziellen Parolen.

An der Spitze des Systems steht Hu. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei, eine Position, die höher ist als seine beiden anderen Ämter als Präsident und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, verfügt er über gewaltige Macht und bestimmt die Parameter der Regierungspolitik. Hu, der selbst politischen Insidern Rätsel aufgibt, hatte in seiner ersten fünfjährigen Amtszeit versucht, sich ein an die Kaiserzeit gemahnendes Erscheinungsbild zuzulegen. Das begann 2002, als er sich in der Rolle eines gütigen Kaisers präsentierte, dessen Eingreifen in die Politik ebenso weise und gewichtig wie selten war. Nachdem er einst dem Reformlager zugerechnet worden war, trübte sich die Klarheit, die seine Politik gekennzeichnet hatte, in dem Maße ein, in dem er zu Beginn der neunziger Jahre zum »rechtmäßigen Thronfolger« aufstieg.

Für einen Mann in seiner Position war es ein Leichtes, sein Image aufzupolieren. Seiner Tante, die ihn ab dem Alter von fünf Jahren aufgezogen hatte und die für einige ausländische Journalisten eine der wenigen Quellen ungefilterter Informationen gewesen war, wurde von örtlichen Funktionären untersagt, mit Reportern zu sprechen, sobald er zum Generalsekretär nominiert worden war. Die Funktionäre hatten sogar alle Kinder- und Jugendbilder von Hu aus ihrem Haus entfernen lassen, damit sie nicht in die Hände von Reportern gerieten und Eingang in eine unabhängige, von der Partei nicht autorisierte Lebensbeschreibung finden würden. Die Bilder des jungen Hu, die 2009, sieben Jahre nach seiner Ernennung, ins Internet gestellt wurden, waren harmlos und nett und zeigten einen jugendfrischen Oberschüler auf Klassenausflügen; doch die örtlichen Funktionäre, die zur Zeit seines Aufstiegs im Amt waren, wollten keine Verantwortung für ihre Veröffentlichung übernehmen.

Hu war sehr darauf bedacht gewesen, möglichst wenig von sich preiszugeben. In seiner ersten Amtszeit gab er weder der einheimischen noch der ausländischen Presse ein Interview. Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking im August 2008 gab Hu vor fünfundzwanzig ausländischen Journalisten eine kurze Pressekonferenz, nachdem alle ihre Fragen im Vorfeld sorgfältig geprüft worden waren. Seine Verlautbarungen, die regelmäßig in People’s Daily, dem Sprachrohr der Partei, erscheinen, gewähren nur wenige Einblicke in seine persönlichen Auffassungen. Ein chinesischer Kommentator verglich seine politischen Aussagen mit einer watschelnden Ente: Mit ihren nach außen gerichteten Füßen hält sie unbeholfen ein Gleichgewicht, das nur von fern stabil wirkt.

Hus konsequente Arbeit an seinem Image hätte wie ein Rückfall in eine frühere, autoritärere Phase des Kommunismus wirken können. Verglichen mit seinen Vorgängern, war Hu eine farblose Gestalt, hölzern und steif. Deng Xiaoping umgab dagegen die Aura eines Revolutionärs, wenngleich er von den jahrelangen Kämpfen gegen die unheilvollen politischen Kampagnen Maos gezeichnet war. Er verwies stolz auf seine Wurzeln im ländlichen Sichuan, und als er zu Anfang der achtziger Jahre Margaret Thatcher in Peking traf, spuckte er geräuschvoll in seinen Spucknapf, während er Margaret Thatcher einen einschüchternden Vortrag über Hongkong hielt. Jiang Zemin, Hus unmittelbarer Vorgänger, sang gerne vor Publikum und gab in englischer Sprache Auszüge aus der Gettysburg Address und anderen kanonischen polithis-torischen Schriften des Westens zum Besten. Und Mao war trotz aller Schrecknisse, die er über das chinesischen Volk brachte, eine charismatische Persönlichkeit, die für ihre einprägsamen Aphorismen bekannt war, die noch heute zum literarischen, politischen und wirtschaftlichen Leben Chinas gehören.

Hu besitzt weder Dengs bodenständige Energie noch Jiangs clownhafte Jovialität noch Maos natürliche, Furcht einflößende Autorität. Er hat keinen Akzent, der auf seine regionalen Wurzeln verweist, und auf ihn gehen auch keine Zitate zurück, die in den Rang von Volksweisheiten erhoben wurden. Beim G8-Gipfel im schottischen Gleneagles im Jahr 2005 bereitete ein britischer Diplomat ein informelles, zwangloses Treffen der führenden Politiker vor, an dem auch Hu teilnehmen würde. Als es um die Gestaltung des geplanten Treffens ging, wurde der Diplomat von seinem chinesischen Gesprächspartner kurzerhand abgefertigt: »Für so etwas ist Präsident Hu nicht zu haben.« Hu, der Inbegriff des Berufspolitikers und Parteibürokraten, war stets auf Konsens bedacht und ging dabei umsichtig zu Werke, er war ein »hao haizi« oder »good boy«, wie es seine Kritiker formulierten. Doch Hus unauffälliges und bescheidenes Auftreten hatte beileibe nichts Altmodisches, er passte sehr gut in seine Zeit. Unter den heute in China herrschenden komplexen Bedingungen wollen die Partei, Hus gleichgestellte Genossen und auch das Volk nicht mehr von einer starken Hand regiert werden, wie es unter Mao und Deng der Fall war, die zu ihrer Zeit an der Macht über der Partei standen. Trotz seiner Machtfülle lebte Hu im Schatten der Partei – nicht umgekehrt.

Dass er sich vor seiner Beförderung zum Parteisekretär eher im Hintergrund aufhielt, zeigte, dass die Partei auf Kosten ihrer Führer wuchs. Als Hu nach seiner Aufnahme in den Ständigen Ausschuss des Politbüros 1992 zum Anwärter auf den Posten des Generalsekretärs aufstieg, konnte er sich keinen Fehler im Wettbewerb um dieses Amt leisten, da er im Politbüro über keine Machtbasis verfügte. Als er zehn Jahre später das Amt übernahm, hatte er nur wenige loyale Weggefährten und kein politisches Programm, das die Bürokratie verinnerlichen und als Richtschnur für ihr Handeln nehmen konnte. Erst in seiner zweiten Amtszeit bekam er den großen Parteiapparat sowohl in Peking als auch im übrigen Land fest in den Griff. Die meisten amerikanischen Präsidenten werden in den letzten Jahren ihrer Amtszeit zu »lame ducks«. Das politische System in China funktioniert dagegen dergestalt, dass Hu, genau wie Jiang Zemin vor ihm, seine Macht erst konsolidieren konnte, als seine Amtszeit sich ihrem Ende zuneigte.

Da die Öffentlichkeit vom offiziellen politischen Betrieb ausgeschlossen ist, waren die neun Männer im inneren Zirkel des Politbüros, die sich am Ende des Parteitags auf der Bühne aufstellten, nur wenigen Bürgern bekannt. Hus Gesicht war den Leuten vertraut, auch wenn sie über ihn selbst so gut wie nichts wussten. Wu Bangguo, die Nummer zwei und Vorsitzender des Legislativorgans, war ein farbloser Funktionär aus Shanghai, der es nach oben geschafft hatte, ohne besonders aufzufallen. Wen Jiabao, Premierminister und die Nummer drei, hatte sein Image als ein Mann des Volkes sorgsam gepflegt, im Gegensatz zu seiner Ehefrau und seinem Sohn, die wegen ihrer Geschäfte traurige Berühmtheit erlangt hatten.

Jia Qinglin, die Nummer vier, war ein großer, bullig wirkender Mann mit einem geröteten Gesicht. Sein Anzug spannte so sehr, dass man meinen konnte, er habe an zu vielen Banketten teilgenommen. Im Gegensatz zu den meisten seiner Kollegen war Jia bekannt, und zwar nur deswegen, weil er als korrupt galt. Jia regierte die Provinz Fujian, als es dort zu einem schlimmen Korruptionsskandal kam, zum Fall Yuanhua, einem Zollbetrug, bei dem es um sechs Milliarden Dollar ging. Zahlreiche Amtsträger wurden wegen ihrer Verbrechen schon hingerichtet oder kamen ins Gefängnis, aber Jia und seine Frau, die ebenfalls unter Verdacht steht, wurden niemals zur Rechenschaft gezogen, entweder, weil die Beweise gegen sie nicht ausreichten, oder – was wahrscheinlicher ist – weil sie politische Rückendeckung bekamen. Wie er so dastand und auf die versammelten Medien blickte, von denen viele erwartet hatten, er würde im Vorfeld des Parteitags gestürzt werden und in Ungnade fallen, zeigte Jias gerötetes Gesicht das trotzig-höhnische Lächeln eines triumphierenden, gut genährten politischen Überlebenskünstlers.

Andere Mitglieder des Ständigen Ausschusses, darunter zwei Mittfünfziger, die als Hus Nachfolger gehandelt werden, waren in den Provinzen, die sie regiert hatten, kaum aufgefallen. Als Xi Jinping, die Nummer sechs und zum »rechtmäßigen Thronfolger« gekürt, in den Ständigen Ausschuss aufgenommen wurde, war er weniger bekannt als seine Ehefrau, eine berühmte Sängerin mit militärischem Rang in der Volksbefreiungsarmee. Einige der Männer waren in den ihnen unterstellten Bereichen, wie Medien und Polizei, hervorgetreten, aber für die meisten Chinesen war das Politbüro ein abgehobenes Gremium, das zwar viel Macht besaß, aber ansonsten ein anonymes Gebilde war.

Hus Rede war kurz und bestand fast nur aus Parolen, unter denen man sich schwer etwas vorstellen kann und die alle offiziellen politischen Diskurse beherrschen: »wissenschaftliches Entwicklungskonz...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• INHALT
• Widmung
• Vorwort
• 1. Der rote Apparat
• 2. Die China AG
• 3. Die Verwalter der Kaderakten
• 4. Warum wir kämpfen
• 5. Die Shanghai-Gang
• 6. Der Kaiser ist weit
• 7. Deng perfektioniert den Sozialismus
• 8. Tombstone
• Nachwort
• Überblick über die Organisationsstruktur der Partei
• Anmerkungen
• Danksagung
• Impressum