Matthias Hansl
Falsch gewählt
Nach der Arabellion. Warum Wählen nicht hilft, aber nur Wahlen helfen können
Es kann nicht schaden, inmitten der neuen arabischen Unübersichtlichkeit aus dem bewährten Fundus einer philosophischen Dauerreflexionsmaschine zu schöpfen. Peter Sloterdijk gibt uns in Zeilen und Tage, seinen kürzlich erschienenen Notizen aus den Jahren 2008 bis 2011, einen fast schon prophetischen Hinweis darauf, was es mit den elektoralen Nachwirkungen eines weithin bejubelten Phänomens namens Arabellion auf sich haben könnte. So schreibt er, datiert auf den 24. Februar 2011: »Das Phänomen des Bonapartismus lässt erkennen, wie eng die sogenannte Postdemokratie an prädemokratische Prämissen rührt. Auf den Prinzipien der freien Volksmeinung und des Mehrheitswillens lassen sich diktatoriale oder monarchische Strukturen ebenso gut errichten wie demokratische und partizipative.«1 Überall wo demokratische Wahlen durchgeführt werden, so Sloterdijks Botschaft, lauert irgendwo die hässliche Fratze eines falschen Napoleon. Man müsste mit Blick auf die Arabellion nur ergänzen: Seine hässliche Fratze lauert vor allem dort, wo demokratische Wahlen ein Novum sind.
Der Pharao ist tot – es lebe der Pharao!
Wir schreiben den 22. November 2012, im Jahre eins nach neuer arabischer Zeitrechnung, als Mohammed el-Baradei, ehemaliger Chefinspektor der Internationalen Atomenergieorganisation, Friedensnobelpreisträger und liberales Aushängeschild der Anti-Mubarak-Proteste, seinen Followern eine alarmierende Botschaft twittert: »Mursi hat heute alle Staatsgewalt usurpiert und sich selbst zum neuen Pharao aufgeschwungen. Ein herber Schlag für die Revolution, der schlimme Folgen haben könnte.«2 Am selben Tag hatte der neue ägyptische Präsident ein Dekret erlassen, das es der ägyptischen Justiz bis zu einem Referendum über den religiös imprägnierten Verfassungsentwurf seiner Glaubensbrüder nicht mehr gestatten sollte, eine seiner Entscheidungen zu annullieren. Massenproteste ob dieses versuchten Staatsstreichs folgten, und am 28. November bemerkte der neuerdings »wichtigste Mann des Mittleren Ostens« in einem Interview mit der amerikanischen Time dazu lapidar: »It’s some sort of … misunderstanding from a few.«3 Obwohl Mursi seinen Coup nur wenige Wochen später über einen Sprecher der Muslimbruderschaft zurücknehmen ließ, hatte sich Husni Mubaraks Sturz vom 11. Februar 2011 längst als Pyrrhussieg für die Opposition entpuppt. Auf den Thron des alten hatte sich, wenn auch zunächst für nur wenige Tage, ein neuer »Pharao« gesetzt – mit dem feinen, aber umso delikateren Unterschied, dass der Muslimbruder Mursi über ein einwandfreies Mandat der Mehrheit verfügt, von dem sein im permanenten Ausnahmezustand regierender Vorgänger allenfalls träumen konnte. Denn ironischerweise unternimmt nicht etwa eine Militärjunta aus ehemaligen Regimeschergen fortwährend den Versuch, alle Hoffnungen auf Gewaltenteilung zu ersticken. Wenn in Ägypten heute dennoch postrevolutionäre Katerstimmung herrscht, liegt das Problem vielmehr in einer der größten Errungenschaften der Revolution, nämlich in den demokratischen Wahlen. Die jungen Revolutionäre vom Tahrir-Platz haben sich solche erstritten – genützt hat es ihnen wenig, denn das Volk wählte kurzerhand die Falschen. Muslimbrüder und radikale Salafisten dominierten die Parlamentswahlen zwischen November 2011 und Januar 2012, und wenige Monate später wurde Mursi, wenn auch knapp, zum ersten Staatspräsidenten der Post-Mubarak-Ära gewählt. Damit liegt das demokratische Projekt eines neuen Ägypten in zweifelhaften Händen, wenn nicht gar auf Eis.
Der sinkende Stern der ägyptischen Revolution liefert einen weiteren Beleg für einen schleichenden Proze...