Das politische System Deutschlands für Dummies

Sebastian Wolf

• Verlag: Wiley-VCH
• Jahr: 2018
• ISBN drucken: 9783527713585
• eBook-ISBN: 9783527808953
• Auflage: 1
• Thema: Politik & Internationale Beziehungen
• Thema: Politischer Prozess

Das politische System der Bundesrepublik ist nicht ganz einfach zu durchschauen. Was hat es mit der Bundesversammlung und der Wahl des Bundespräsidenten auf sich? Wie kommen bei einer Bundestagswahl die Überhangmandate zustande? Was macht ein Alterspräsident im Landtag? Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht? Welchen Einfluss haben Verbände oder die Medien auf die Gestaltung der Politik? Nicht nur interessierte Laien stellen sich diese Fragen (meist vor einer Wahl), die in diesem Buch beantwortet werden. Wer in der Schule PoWi beziehungsweise Gemeinschaftskunde als Leistungskurs belegt hat oder in den ersten Semestern Politikwissenschaft im Haupt- oder Nebenfach studiert, muss unter anderem wissen, welche Aufgaben die Verfassungsorgane haben. Und da Deutschland fest in internationale Beziehungen eingebunden ist, geht der Autor auch auf europäische und internationale Einflüsse ein.

Teil IV

Politik im Bundesstaat

In diesem Teil …

Auch wenn die Aufmerksamkeit der überregionalen Medien und der meisten Bürger vor allem auf die Akteure und Entscheidungen in Berlin gerichtet ist: Politik wird in Deutschland bei Weitem nicht nur auf Bundesebene gemacht. Die Bundesrepublik ist – und das ist bei einem Staat dieser Größe und mit dieser Geschichte sicherlich sinnvoll – ein föderales Gebilde. Die innerstaatlichen politischen Kompetenzen sind im Wesentlichen auf drei Ebenen verteilt: Bund, Länder und Kommunen. Während in den Teilen I bis III dieses Buches der Schwerpunkt auf der Bundesebene lag, geht es in diesem Teil vorrangig um das Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Ebenen des politischen Systems, vor allem die Beziehung zwischen Bund und Ländern. Außerdem behandele ich eher überblicksartig die Regierungssysteme der Länder und die Grundlagen kommunaler Politik. Schließlich gehe ich auch auf die öffentliche Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen sowie das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung ein.

Kapitel 10

Das deutsche Mehrebenensystem

In diesem Kapitel

Das Grundgesetz und das Bund-Länder-Verhältnis

Ein Überblick über die Finanzverfassung in Deutschland

Die Kompetenzverteilung bei der Gesetzgebung und Gesetzesausführung im Bundesstaat

Die Position der Länderregierungen in der ­Kooperation zwischen den Bundesländern und im Bundesrat

Vielleicht fragen Sie sich, warum Sie sich mit politischen Institutionen und Prozessen unterhalb der Bundesebene beschäftigen sollten. Ist das Zusammenspiel von Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht, Parteien, Interessenverbänden und Medien nicht kompliziert genug? Erstens hoffe ich, dass Ihnen die politischen Akteure nicht (mehr) schwer verständlich erscheinen. Zweitens lassen sich viele politische Entscheidungen in Deutschland nicht oder nur unvollständig verstehen, wenn man den Mehrebenencharakter des politischen Systems der Bundesrepublik nicht berücksichtigt. Das ist einfach so.

Im Folgenden gehe ich zunächst auf den Föderalismusbegriff näher ein. Anschließend behandele ich wichtige Aspekte des Verhältnisses zwischen Bund und den Ländern nach dem Grundgesetz. Es folgt ein Überblick über die Finanzverfassung; auch hier sind föderalistische Aspekte von großer Bedeutung. Danach beschreibe ich die Befugnisse von Bund und Ländern bei der Gesetzgebung und Gesetzesausführung. Die Kompetenzen des Bundesrats bei der Bundesgesetzgebung skizziere ich im Anschluss. Abschließend bespreche ich noch die Zusammenarbeit von Regierungen und Ministerialverwaltungen im föderalen Regierungssystem Deutschlands.

Die Bundesrepublik: Mehr als ein dezentralisierter Einheitsstaat

In der vergleichenden Politikwissenschaft unterscheidet man grob zwischen föderalen Regierungssystemen (Bundesstaaten) und Einheitsstaaten. Da praktisch alle Einheitsstaaten mehr oder weniger dezentralisiert sind, also bestimmte politische und/oder administrative Entscheidungsbefugnisse auf mindestens eine Ebene unterhalb der zentralstaatlichen Ebene verlagert haben, ist der Unterschied zwischen einem föderalen Regierungssystem und einem dezentralisierten Einheitsstaat nicht immer auf den ersten Blick sichtbar. Von besonderer Bedeutung für die Unterscheidung zwischen den beiden Arten von Regierungssystem ist daher die Frage, ob die gliedstaatlichen Einheiten – ganz egal, ob sie Bundesländer, Kantone oder Regionen heißen – verfassungsrechtlich (oder auf andere Art und Weise) verbriefte Entscheidungskompetenzen haben, in die die Zentralebene gar nicht beziehungsweise nicht ohne Weiteres eingreifen darf.

In föderalen Regierungssystemen wie der Bundesrepublik Deutschland sind die politischen Befugnisse der Gliedstaaten ganz oder zumindest teilweise geschützt. Die zentralstaatliche Ebene kann hier nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen Änderungen vornehmen (und beispielsweise bestimmte Entscheidungskompetenzen an sich ziehen oder unteren Ebenen Lasten übertragen), etwa durch eine Verfassungsänderung, an der meistens die Gliedstaaten in einer festgelegten Art und Weise beteiligt werden müssen. Im Unterschied dazu können die zentralstaatlichen Entscheidungsträger in Einheitsstaaten meistens die Verteilung der innerstaatlichen politischen und administrativen Aufgaben relativ leicht ändern.

Frankreich und Großbritannien sind Beispiele für dezentralisierte Einheitsstaaten. Zwar haben die jeweiligen politischen Einheiten unterhalb der zentralstaatlichen Ebene einige politische Kompetenzen (in Großbritannien gibt es zudem Unterschiede in den Selbstverwaltungsrechten der einzelnen Landesteile), aber die nationale Politik wäre grundsätzlich berechtigt, diese Entscheidungsbefugnisse (wieder) an sich zu ziehen – auch wenn das im politischen Prozess (etwa gegen protestierende Schotten) möglicherweise nicht so leicht ...

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titelei
• Über den Autor
• Einführung
• Teil I: Grundlagen des politischen Systems
• Teil II: Organisierte Interessenvermittlung und Medien
• Teil III: Die Verfassungsorgane auf Bundesebene
• Teil IV: Politik im Bundesstaat
• Teil V: Europäische und internationale Einflüsse
• Teil VI: Der Top-Ten-Teil
• Stichwortverzeichnis
• Wiley End User License Agreement