Was war die DDR wert?

Siegfried Wenzel

• Éditeur: Das Neue Berlin
• Année: 2015
• ISBN:
  9783360500946
• Sujet: Volkswirtschaftslehre
• Sous-sujet: Volkswirtschaft

Alle Untersuchungen zur ökonomischen Situation der DDR, ob populär oder akademisch, laufen stets auf die Kernfrage hinaus: War die DDR 1989 wirklich pleite? Eine emotional aufgeladene Diskussion ersetzt nicht die historisch-sachliche Analyse. Siegfried Wenzel sichtet kritisch Entstehung und Zerstörung des in der DDR praktizierten Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells sowie die gewaltigen Transformationsprozesse und deren Hauptinstrument, die Treuhand nebst Nachfolgeeinrichtungen. Und er präsentiert eine faktenbasierte Antwort. Wenzels Buch, hier in durch ein umfassendes Vorwort vom Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Roesler erweiterter Neuauflage, wurde über 15?Jahre zum Klassiker. Denn auch für Nichtökonomen liefert es aufschlussreiches Material und erklärt allgemeinverständlich komplizierte Zusammenhänge.

Kapitel II

Zwischen Wende und Beitritt

Vom Mauerfall zur Wahl

Die Zeit zwischen Oktober/November 1989 und den von der Regierung beschlossenen ersten freien Wahlen zur Volkskammer der DDR war wohl die turbulenteste und folgenreichste Periode in der Geschichte der DDR. Mit der chaotischen Öffnung der Mauer in Berlin und der hermetisch geschlossenen Grenze zur Bundesrepublik am Abend des 9. November aufgrund eines Missverständnisses oder ungenügender Abstimmung zwischen Egon Krenz und Günter Schabowski gaben die damals Verantwortlichen der DDR einen entscheidenden Teil ihrer politischen und wirtschaftlichen Souveränität preis. Es war wohl eine spontane, aber die Situation gut charakterisierende Äußerung der Menschenrechtlerin Bärbel Bohley, als sie sagte: »Die Führung ist verrückt geworden, und das Volk hat den Verstand verloren.« Dieser Ausspruch ging durch die Presse; er wurde nicht überall mit Zustimmung aufgenommen.

Egon Bahr schreibt in seinen Erinnerungen: »Das ist der Anfang vom Ende der DDR.« Seine Sicht der Dinge und seine Eindrücke in diesen Tagen vor der Maueröffnung beschreibt er so: »Am 4. November fasziniert die Übertragung der größten Nachkriegskundgebung auf dem Alexanderplatz. Das Wichtigste: Die Menschen haben die Angst verloren. Das Regime scheint gelähmt, vielleicht auch durch die Beteiligung von Reformkräften in der SED. Witzig und friedlich bewegen sich die Demonstranten wie auf einem Fest. Die Spannweite der Redner weckt Hoffnung, das Volk könne die DDR erneuern.«54

Für eine geordnete Maueröffnung wäre Klarheit in folgenden Punkten nötig gewesen:

Erstens: Die Öffnung konnte angesichts der konkreten politischen Situation niemals ein einseitiger Akt der DDR sein. Eine solch weitreichende Maßnahme musste sowohl politisch als auch wirtschaftlich abgesichert werden durch bindende Vereinbarungen mindestens der beiden davon unmittelbar betroffenen Staaten. Das galt insbesondere für die Ausstattung der zu erwartenden Reisewelle der DDR-Bürger mit Reisezahlungsmitteln und zur Sicherung der Währung der DDR.

Zweitens: Ein solcher Schritt hätte zumindest Absichtserklärungen der beiden Partner über den Fahrplan zur wirtschaftlichen Annäherung und schließlich Vereinigung vorausgesetzt.

Beides war zum Zeitpunkt der Grenzöffnung nicht gewährleistet. Wie bereits dargelegt, waren seitens der DDR solche ersten konzeptionellen Vorstellungen in der »Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlußfolgerungen« dem Politbüro der SED, dessen Leitung Krenz übernommen hatte, Ende Oktober vorgelegt worden. Am 28. November brachte Bundeskanzler Kohl am zweiten Tag der Haushaltsdebatte im Bundestag seinen Zehn-Punkte-Plan ein. Am 20. Dezember beschloss die SPD ihr »Berliner Programm«. Dort hieß es eher allgemein: »Die Menschen in beiden deutschen Staaten werden über die Form institutioneller Gemeinschaft in einem sich einigenden Europa entscheiden. Die historischen Erfahrungen der Deutschen und ihre Entscheidung für ein gemeinsames Europa verbieten einen deutschen Sonderweg.«55

Man muss berücksichtigen, dass in diesen Wochen und Monaten alle Ebenen der Politik in einem Ausmaß in Bewegung gerieten, auf das niemand vorbereitet war. Das gilt sowohl für die Entwicklung innerhalb der DDR als auch für die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Gestaltung der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten sowie für die internationale Entwicklung. Es wurde immer offensichtlicher, dass auch das Schicksal der Sowjetunion und des Sozialismus in diesem Kernland zur Disposition stand. Die strategische Konzeption der USA für die Gestaltung ihrer Beziehungen zur zweiten Supermacht und die Einbettung der »Deutschen Frage« in dieses Konzept wurde immer deutlicher. Diese wurde offensichtlich als Hebel benutzt, um das im Kalten Krieg nicht erreichte »roll back«, d.h. die Verdrängung der UdSSR aus Mitteleuropa, nunmehr auf diesem Wege durchzusetzen.

Alle diese Faktoren hatten ihre eigene Gesetzlichkeit und wirkten gleichzeitig aufeinander zurück. Die UdSSR war bereits geschwächt. Neben den beeindruckenden Initiativen Gorbatschows im Kampf um die Erhaltung des Friedens, die atomare Abrüstung, die europäische Zusammenarbeit, Glasnost und Perestroika im Inneren zeigte sich 1988/89, dass es kein überlegtes Konzept zur Reformierung des staatssozialistischen Systems gab. Es trat nicht nur keine Wende bei Wachstum und Effektivität der Wirtschaft und der Versorgung der Bevölkerung ein; es hatte gar eine Abwärtsspirale eingesetzt.

Zur Haltung Gorbatschows und Eduard Schewardnadses, des einflussreichen Außenministers der UdSSR in dieser Periode, gibt es unterschiedliche Deutungen. Hält man sich an die Fakten und schaltet bewusste Irreführungen aus, offenbart sich die Haltung Gorbatschows zur DDR noch im November 1989 durch ein Papier, das der Generalsekretär der KPdSU am 24. November an die SED-Führung zur Vorbereitung auf die für den 4. Dezember anberaumte Tagung des politisch beratenden Ausschusses der Warschauer Vertragsstaaten übermittelt hatte: »Die in jüngster Zeit von der Deutschen Demokratischen Republik ergriffenen, bekannten Schritte haben viel Gerede über die ›deutsche Frage‹, über die Aussichten für eine Vereinigung Deutschlands entstehen lassen. Wir haben nicht die Absicht, auf eine detaillierte Diskussion dieses Problems einzugehen, sind jedoch der festen Meinung, daß in all diesen Jahren die Existenz und Entwicklung der DDR ein äußerst wichtiges Unterpfand für das europäische Gleichgewicht, für den Frieden und die internationale Stabilität war und ist. Als souveräner Staat, als Mitglied des Warschauer Vertrages war und bleibt die DDR unser strategischer Verbündeter in Europa. Soweit wir wissen, sind sich verantwortungsbewußte Politiker des Westens dieser Realität gut bewußt. Allerdings dürfen die Gefahren aufflammender revanchistischer Stimmungen und Leidenschaften nicht unterschätzt werden, ihr Anheizen kann lediglich dazu führen, daß das im Entstehen begriffene Vertrauen untergraben und sogar alle historisch bedeutenden Erfolge in der Entwicklung der Ost-West-Beziehungen in Frage gestellt werden.«56

Das Papier wurde wenige Tage vor dem Gipfeltreffen von Gorbatschow und Bush auf Malta am 2. und 3. Dezember eingereicht. Wie rasant die Entwicklung verlief, wird aus den Erinnerungen von Hans Modrow deutlich: »Aber als Mitterrand, der sich am 6. Dezember mit Gorbatschow in Kiew traf, dem sowjetischen Parteichef erzählte, daß er am 21./22. Dezember nach Berlin reisen und mit Modrow konferieren würde und Gorbatschow fragte, ob er ihn nicht begleiten wolle, gab sich Gorbatschow derart überrascht, daß er auf die ernst gemeinte Idee nicht einging. Der französische Präsident beobachtete kritisch die Bonner Aktivitäten und wollte – das war der Sinn dieser Einladung – mir mit einem solchen gewichtigen Doppelbesuch (immerhin die Hälfte der vier Siegermächte) demonstrativ den Rücken stärken. Im Verlaufe des Gesprächs fragte Mitterand noch einmal: ›Was wollen wir konkret tun?‹ Gorbatschow wußte keine Antwort. Das Treffen endete, wie dem sowjetischen Gesprächsprotokoll zu entnehmen ist, ohne Ergebnis.«57

Wie empfand man nun als ein verantwortlicher Mitarbeiter im Staats- und Wirtschaftsapparat die damalige Situation? Welche Gedanken bewegten uns? Es war klar, die oberste Führung der Partei, das Politbüro, hatte sich nicht nur weit von der realen politischen Situation, von der Meinung und der Stimmung der Bevölkerung entfernt und nahm diese nicht mehr wahr. Sie hatte auch den Kontakt zur eigenen Partei, ihren Mitgliedern und Funktionären s...