Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler VerstÀndigungsvereinbarungen (§ 175a AO)
Susanne Stiewe
- 354 pages
- German
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Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler VerstÀndigungsvereinbarungen (§ 175a AO)
Susanne Stiewe
Ă propos de ce livre
Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum VerstĂ€ndigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte lösen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das VerstĂ€ndigungsverfahren bleibt auf völkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im VerhĂ€ltnis zwischen BĂŒrger und Staat zu regeln. Diese «Achillesferse» soll § 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und VerjĂ€hrungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das VerhĂ€ltnis zum Rechtsbehelfsverfahren klĂ€rt. SchlieĂlich wird geprĂŒft, ob auch informelle VerstĂ€ndigungen mittels § 175a AO umsetzbar sind.