Die Maastrichter Budgetkriterien im Konflikt mit der Verschuldungsautonomie der deutschen Gebietskoerperschaften (Volume 84.0)
Berthold FĂŒrst
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Die Maastrichter Budgetkriterien im Konflikt mit der Verschuldungsautonomie der deutschen Gebietskoerperschaften (Volume 84.0)
Berthold FĂŒrst
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In dieser Arbeit werden die Implikationen der Maastrichter Budgetkriterien fĂŒr die Verschuldungsautonomie der deutschen Gebietskörperschaften untersucht. Es werden zunĂ€chst die qualitativen und quantitativen Unterschiede zwischen den europarechtlichen und den geltenden bundesdeutschen Verschuldungsgrenzen herausgearbeitet. Unter Anwendung der Staatsschulden - und Föderalismustheorie wird sodann die ZweckmĂ€Ăigkeit dezentralisierter Verschuldungskompetenzen analysiert. Es zeigt sich, daĂ die Ausstattung aller föderalen Ebenen mit dem Recht zur Kreditaufnahme eine Reihe wichtiger Vorteile hat. Die Umsetzung der Maastrichter Budgetkriterien erfordert daher eine Koordinierung der Verschuldungspolitik von Bund, LĂ€ndern und Gemeinden. HierfĂŒr werden verschiedene LösungsansĂ€tze diskutiert.