Der KapazitĂ€tsmarkt in GroĂbritannien und die KapazitĂ€tsreserve in Deutschland
André Brauner
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Der KapazitĂ€tsmarkt in GroĂbritannien und die KapazitĂ€tsreserve in Deutschland
André Brauner
Ă propos de ce livre
Versorgungssicherheit im Stromnetz Zur GewĂ€hrleistung der Versorgungssicherheit auf dem Strommarkt sind in vielen EU-Mitgliedstaaten KapazitĂ€tsmechanismen eingefĂŒhrt worden, um dem sog. Missing-Money-Problem zu begegnen und Investitionen in neue KraftwerkskapazitĂ€ten anzureizen. Da die KapazitĂ€tsmechanismen je nach Ausgestaltung ein groĂes Marktverzerrungspotenzial aufweisen, hatte die EU mit den »Leitlinien fĂŒr staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014â2020« frĂŒhzeitig klare Vorgaben fĂŒr diese aufgestellt. KapazitĂ€tsmarkt und KapazitĂ€tsreserve In GroĂbritannien wurde mit dem Energy Act 2013 die Electricity Market Reform umgesetzt und der KapazitĂ€tsmarkt eingefĂŒhrt. Drei Jahre spĂ€ter wurde in Deutschland mit dem Strommarktgesetz die KapazitĂ€tsreserve eingefĂŒhrt. Deren Erforderlichkeit hat das BMWK seinerzeit wie folgt kommentiert: »Mit einer KapazitĂ€tsreserve stellen wir dem Strommarkt 2.0 eine zusĂ€tzliche Absicherung (sozusagen einen >HosentrĂ€ger GĂŒrtel<) zur Seite.« AnlĂ€sslich dieser wenig sinnhaften Kombination befasst sich die Arbeit mit 7 Fragestellungen: Ist der Strommarkt in GroĂbritannien mit dem in Deutschland vor EinfĂŒhrung der KapazitĂ€tsmechanismen strukturell vergleichbar gewesen? Was war der Auslöser fĂŒr die Implementierung des KapazitĂ€tsmechanismus im jeweiligen Staat und handelte es sich um den gleichen? Inwiefern bestehen WidersprĂŒche in den Argumentationslinien fĂŒr das FĂŒr und Wider des KapazitĂ€tsmarktes bzw. der KapazitĂ€tsreserve? Welcher Kritik sind der KapazitĂ€tsmarkt und die KapazitĂ€tsreserve ausgesetzt? Wie ist der KapazitĂ€tsmarkt bzw. die KapazitĂ€tsreserve im Lichte des Welthandelsrechts zu beurteilen? Sind der KapazitĂ€tsmarkt und die KapazitĂ€tsreserve im Lichte des Europarechts tatsĂ€chlich rechtmĂ€Ăig? Wie ist die KapazitĂ€tsreserve im Lichte des deutschen Verfassungsrechts zu beurteilen? Globale Regelungen Welthandelsrechtlich werden der KapazitĂ€tsmarkt und die KapazitĂ€tsreserve im Hinblick auf das Ăbereinkommen ĂŒber Subventionen und AusgleichsmaĂnahmen 940 (SCM-Agreement), das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) mit seinen Art. VI, XVI und XXIII sowie das Allgemeine Ăbereinkommen ĂŒber den Handel mit Dienstleistungen (GATS) mit seinem Art. XV nĂ€her beleuchtet. EU-Beihilferecht und europarechtliche Vorgaben Europarechtlich erfolgt insbesondere eine beihilferechtliche Begutachtung nach Art. 107 AEUV sowie anhand des EU-SekundĂ€rrechts unter Einbeziehung des EU-Legislativpakets »Saubere Energie fĂŒr alle EuropĂ€er« und des EU-PrimĂ€rrechts, u.a. gemÀà Art. 34f. AEUV.