Informations- und Kommunikationsrecht
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Informations- und Kommunikationsrecht

Lehrbuch für das gesamte IT-Recht

Florian Albrecht, Ermano Geuer, Tobias Koch, Achim Nielsen, Anne Paschke, Matthias Prinz, Alexander Schmid, Alexander Seidl, Tobias Starnecker, Anna-Lena Wirz, Florian Albrecht, Florian Albrecht

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  1. 324 Seiten
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Lehrbuch für das gesamte IT-Recht

Florian Albrecht, Ermano Geuer, Tobias Koch, Achim Nielsen, Anne Paschke, Matthias Prinz, Alexander Schmid, Alexander Seidl, Tobias Starnecker, Anna-Lena Wirz, Florian Albrecht, Florian Albrecht

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Inhaltsverzeichnis
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Über dieses Buch

Das Werk stellt komprimiert und verständlich die einzelnen Bereiche des universitären Schwerpunkts im Informations- und Kommunikationsrecht dar. Hierbei wird Wert darauf gelegt, die unterschiedlichen Facetten der universitären Ausbildung vollständig zu erfassen. Der Leser kann in diesem Zusammenhang von der reichhaltigen Erfahrung der Autoren profitieren, die allesamt bestens mit der universitären Prüfungspraxis vertraut sind. Neben der Darstellung der einzelnen Teilrechtsgebiete finden Studierende wertvolle Klausurtipps und Hinweise auf Vertiefungsmöglichkeiten. Die Autoren greifen aktuelle Gerichtsentscheidungen sowie Streitstände auf und weisen auf die mögliche Prüfungsrelevanz der Fragestellungen hin.

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Information

Kapitel 1:Recht der Informationszugangsfreiheit

Florian Albrecht
Schrifttum:
Adler, Zugang zu staatlichen Informationen quo vadis? Entwicklungslinien und Schwachstellen der Informationsrechte nach IFG und UIG, DÖV 2016, 630; Albers, Grundlagen und Ausgestaltung der Informationsfreiheitsgesetze, ZJS 2009, 614; Albrecht, Der Zugang zu Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen nach dem Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) von Baden-Württemberg, AnwZert ITR 1/2016, Anm. 2; ders., Informationszugangsfreiheit nach dem Gesetzentwurf der Staatsregierung über die elektronische Verwaltung in Bayern, AnwZert ITR 22/2015, Anm. 2; ders., Wie schnell müssen Anfragen nach dem IFG bearbeitet werden?, AnwZert ITR 4/2014, Anm. 2; ders., Gewährung eines partiellen Zugangs zu Informationen nach dem IFG, AnwZert ITR 13/2013, Anm. 3; Albrecht/Schmid, Das E-Government-Gesetz des Bundes, K&R 2013, 529; Albrecht/Schweinfurth, Keine Einschränkung der Informationsfreiheit mit Mitteln des Urheberrechts, AnwZert ITR 16/2013, Anm. 2; Arnold, Rechtsschutz bei der Durchsetzung und Abwehr von Informationsansprüchen, SchlHA 2015, 390; Bähr/Denkhaus, Das Bayerische E-Government-Gesetz: Ein neuer Rechtsrahmen für die digitale Verwaltung in Bayern, BayVBl 2016, 1; Becker/Harms/Sievers, Europa- und verfassungsrechtliche Grundlagen der Informationsfreiheitsrechte, SchlHA 2015, 386; Bräutigam, Das Nutzungsverhältnis bei sozialen Netzwerken, MMR 2012, 635; Bräutigam, Rechtsvergleichung als Konfliktvergleich. Das deutsche Informationsfreiheitsgesetz aus Perspektive des US-amerikanischen und finnischen Rechts, 2008; Bretthauer, Informationszugang im Recht der Europäischen Union, DÖV 2013, 677; Brodmerkel, Kommunale Informationsfreiheitssatzungen – rechtliche Grenzen eines politischen Trends, BayVBl 2016, 621; Bullinger/Stanley, Das Spannungsverhältnis zwischen Informationsfreiheit und Urheberrecht, GRUR-Prax 2015, 395; Debus, Anspruch auf Zugang zu Telefon- und E-Mail-Verzeichnissen von Behörden und Gerichten, NJW 2015, 981; Eichelberger, Kommentar zu OVG NRW, Anspruch Durchwahl, K&R 2015, 676; Fehling, Freier Informationszugang zwischen öffentlichen und privaten Interessen, DVBl 2017, 79; Feldmann/Heiland, Das neue baden-württembergische Umweltverwaltungsgesetz, VBlBW 2015, 49; Fischer/Fluck, Informationsfreiheit versus Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, NVwZ 2013, 337; Fluck, Der Schutz von Unternehmensdaten im Umweltinformationsgesetz, NVwZ 1994, 1048; Grube/Immel, Das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) 2012, ZLR 2012, 109; Gusy, Transparenz – Verfassungstheoretische und verfassungsrechtliche Aspekte, in: Dix/Franßen/Kloepfer u. a., Informationsfreiheit und Informationsrecht. Jahrbuch 2015, 2016, S. 1 ff.; ders., Informationszugangsfreiheit – Öffentlichkeitsarbeit – Transparenz, JZ 2014, 171; ders., Information als Ressource im Verwaltungsrecht, in: Bultmann/Grigoleit/Gusy u. a., FS Battis, 2014, S. 499; ders., Der transparente Staat, DVBl 2013, 941; Hoeren, Personenbezogene Daten als neue Währung der Internetwirtschaft, WuW 2013, 463; Hoeren/Herring, Urheberrechtsverletzung durch WikiLeaks?, MMR 2011, 143; Hong, Das Recht auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz als Recht zur Mobilisierung der demokratischen Freiheit, NVwZ 2016, 953; Hopf, Das Informationsweiterverwendungsgesetz. Teil 1, RiA 2007, 53; ders., Das Informationsweiterverwendungsgesetz. Teil 2, RiA 2007, 109; Jauch, Das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) – Ein Paradigmenwechsel in der Informationsfreiheit, DVBl 2013, 16; Keller, Neuere Rechtsprechung zum Informationsfreiheitsgesetz, JM 12 (2016), 467; Kloepfer, Informationszugangsfreiheit und Datenschutz: Zwei Säulen des Rechts der Informationsgesellschaft, DÖV 2003, 221; Kloepfer/von Lewinski, Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), DVBl 2005, 1277; Kloepfer/Schärdel, Grundrechte für die Informationsgesellschaft – Datenschutz und Informationszugangsfreiheit in das Grundgesetz?, JZ 2009, 453; Kugelmann, Informationsfreiheit als Element moderner Staatlichkeit, DÖV 2005, 851; Lederer, Open Data, 2015; Lenski, Informationszugangsfreiheit und Schutz geistigen Eigentums, NordÖR 2006, 89; Louis, Die deutschen Umweltinformationsgesetze zehn Jahre nach der Aarhus-Konvention durch die Richtlinie 2003/4/EG, NuR 2013, 77; Maisch, Das Informationsweiterverwendungsgesetz – der neue Markt für IT-Dienstleister?, K&R 2007, 9; Mensching, Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, VR 2006, 1; Müller, Die Novellierung des Informationsweiterverwendungsgesetzes, K&R 2016, 158; Nieland, Urheberrecht vs. Presserecht, K&R 2013, 285; Partsch, Datenschutz vs. Informationsfreiheit? ZRFC 2009, 158; Prommer/Rossi, Das neue Verbraucherinformationsgesetz, GewArch 2013, 97; Raue, Informationsfreiheit und Urheberrecht, JZ 2013, 280; Richter, Zur Weiterverwendung von Informationen der öffentlichen Hand: BVerwG klärt erstmals grundsätzliche Anwendungsvoraussetzungen des IWG; Rossi, Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht, 2004; Roßnagel, Konflikte zwischen Informationsfreiheit und Datenschutz?, MMR 2007, 16; Schmittmann, Update Informationsfreiheitsrecht 2015/16, K&R 2016, 322; ders., Update Informationsfreiheitsrecht 2014/15, K&R 2015, 372; Schnabel, Rechtswidrige Praktiken als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse?, CR 2016, 342; ders., Aktuelle Rechtsprechung zum Datenschutz bei Auskunftsansprüchen, RDV 2015, 293; ders., Der Schutz personenbezogener Daten bei informationsfreiheitsrechtlichen Ansprüchen nach § 11 HmbIFG; ders., Geistiges Eigentum als Grenze der Informationsfreiheit, K&R 2011, 626; Schoch, Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Jura 2012, 203; ders., Das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation, NVwZ 2012, 1497; ders., Verselbständigung des „in camera“-Verfahrens im Informationsfreiheitsrecht?, NVwZ 2012, 85; ders., Aktuelle Fragen des Informationsfreiheitsrechts, NJW 2009, 2987; Schomerus/Tolkmitt, Informationsfreiheit durch Zugangsvielfalt?, DÖV 2007, 985; Schönenbroicher, Verwaltungshandeln im Spannungsfeld von Informationsfreiheit und Datenschutz – Gründe für die Ablehnungen von Informationsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes, VBlNRW 2014, 405; Schroeter, Defizite beim Verfahren der gerichtlichen Überprüfung von Informationsbegehren nach dem Informationsfreiheitsrecht, NVwZ 2011, 457; Sofiotis, Das Recht auf Vergessen im Spannungsfeld von Datenschutz und Informationsfreiheit, VR 2015, 84; Starnecker, Bayerische Verwaltung auf dem Weg in die Digitalisierung?!, AnwZert ITR 16/2015, Anm. 3; Stumpf, Hamburgs Transparenzgesetz – Eine „Blaupause“ für die moderne Informationsgesetzgebung?, VerwArch 106 (2015), 499; Sydow, Vorwirkungen von Ansprüchen auf datenschutzrechtliche ­Auskunft und Informationszugang, NVwZ 2013, 467; Troidl, Informationszugang und Akteneinsicht: Gesetzliche Grundlagen, aktuelle Rechtsprechung und praktische Hinweise für Behörden, BayVBl 2015, 581; ders., Akteneinsicht im Verwaltungsrecht, 2013; Wegener, Aktuelle Fragen der Umweltinformationsfreiheit, NVwZ 2015, 609; Wehner, Informationszugangsfreiheit zu staatlichen Quellen, 2012; Wiebe/Ahnefeld, Zugang zu und Verwertung von Informationen der öffentlichen Hand – Teil I, CR 2015, 127; ders./dies., Zugang zu und Verwertung von Informationen der öffentlichen Hand – Teil II, CR 2015, 199; Will, Kodifikation des allgemeinen Auskunftsrechts im Bayerischen Datenschutzgesetz, BayVBl 2016, 613; Wirtz, Sollen Diensttelefonlisten eines Jobcenters geheim bleiben?, LKRZ 2015, 4; Wirtz/Brink, Die verfassungsrechtliche Verankerung der Informationszugangsfreiheit, NVwZ 2015, 1166; Wustmann, Die Novellierung des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitlichen Verbraucherinformation (VIG), BayVBl 2012, 715.
Übersicht:
A. Einführung
I. Informationsgesellschaft
II. Informationsabhängigkeit
III. Informationszugangsfreiheit
B. Grundlagen der Informationszugangsfreiheit
I. Europarechtliche Grundlagen
II. Verfassungsrechtliche Grundlagen
1. Informationszugangsfreiheit und Staatszielbestimmungen
2. Informationszugangsfreiheit und Grundrechte
III. Informationszugangsrecht des Bundes und der Länder
1. Informationsfreiheitsgesetze
2. Umweltinformationsgesetze
3. Verbraucherinformationsgesetz
4. Transparenzgesetze
5. Informationsweiterverwendungsgesetz
IV. Informationszugangsrecht der Kommunen
C. Aktuelle Fragestellungen
I. Inf...

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