Herausforderungen und Antworten: Das Öffentliche Recht der letzten fünf Jahrzehnte

Überarb. und erw. Fassung eines Vortrags, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 12. Januar 2005

Rainer Wahl

• Verlag: De Gruyter
• Jahr: 2011
• ISBN drucken:
  9783899493276
• eBook-ISBN:
  9783110893045
• Thema: Jura
• Thema: Öffentliches Recht

Überarbeitete und erweiterte Fassung eines Vortrages, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 12. Januar 2005, zu der Frage nach dem Sinn einer Entwicklungsgeschichte des geltenden Verfassungs- und Verwaltungsrechts.

Inhaltsverzeichnis

• A Wozu eine Geschichte des geltenden Öffentlichen Rechts?
• B Die Gründungsphase des Öffentlichen Rechts in den 50er Jahren
• I. Merkmale des Rechts der Gründungsphase
• 1. Das Grundgesetz als Zentrum
• 2. Die Gründungsphase in einer Nach-Diktatur-Gesellschaft
• 3. Das Menschenbild der Rechtssubjektivität
• 4. Folgen der fundamentalen Subjektivierung des Rechts
• 5. Die grundsätzlichen Veränderungen am Beispiel des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt
• 6. Die bedeutsame Rolle der Rechtsprechung
• 7. Die unterschiedlichen Rollen der Verfassung in der Gründungsphase und danach
• II. Strukturmerkmale des Öffentlichen Rechts in der ersten Phase der Rechtsentwicklung
• 1. Grundlegende Eigenarten des deutschen Rechts im Überblick
• 2. Das grundrechtlich geprägte Verwaltungsrecht
• 3. Die spezifische Rolle des Allgemeinen Verwaltungsrechts als Mittlerinstanz zwischen Verfassungsrecht und Besonderem Verwaltungsrecht
• 4. Das gerichtsorientierte Verwaltungsrecht
• 5. Verrechtlichung als Generalmerkmal des Öffentlichen Rechts nach 1949
• C Rechtsentwicklungen nach der Gründungsphase: Antworten auf gesellschaftliche Bewegungen und neue Staatsaufgaben
• I. Gesellschaftlicher Wandel – neue Staatsaufgaben – komplexe Reaktion des Rechts
• 1. Begrenzung des Themas auf Reaktionen im Verwaltungsrecht
• 2. Zur Aufgabenabhängigkeit des Verwaltungsrechts
• II. Planung und Recht der räumlichen Planung
• 1. Die Reaktion des Rechts auf die neue Staatsaufgabe auf drei Reflexionsebenen
• 2. Einige rechtlich relevante Besonderheiten der Planung
• 3. Von der Staatsaufgabe Planung zur Dogmatik des Planungsrechts
• 4. Wechselwirkungen zwischen Literatur und Rechtsprechung
• 5. Übertragung der Maßstäbe auf andere Planungen, insb. die Fachplanung
• 6. Das Baurecht als Exempel für die Bedeutung des Richterrechts
• III. Umweltschutz und Umweltrecht
• 1. Die Entstehung eines neuen Rechtsgebiets
• 2. Die Gesetzgebung des sektoral ausgerichteten Umweltrechts
• 3. Umweltrechtsdiskussion auf den drei Reflexionsebenen
• 4. Zur Rolle der Rechtsprechung
• 5. Komplexe Entscheidungen im Umweltrecht
• 6. Verfassungsgeprägtheit des Umweltrechts
• 7. Umweltrecht als von Anfang an europäisiertes Recht
• IV. Risiko
• 1. Das Risiko als neuer Zentralbegriff
• 2. Vom Rechtsbegriff Risiko zum Recht der Risikogesellschaft
• 3. Risiko – Vorsorge – Gefahr
• 4. Verfassungsgeprägtheit
• 5. Zum Technikrecht
• V. Privatisierung, Deregulierung, Beschleunigung
• 1. Deregulierung, Privatisierung und Beschleunigung als (rechts)politische Ziele
• 2. Felder der Rechtspolitik
• 3. Staatstheoretische Ebene
• 4. Gewährleistungs- und Regulierungsrecht
• 5. Europäisierung und Internationalisierung
• 6. Fortgang des Aufgabenwandels und der Entwicklung des Öffentlichen Rechts
• 7. Die „Neue Verwaltungsrechtswissenschaft“
• D Europäisierung und Internationalisierung – die zweite Phase des Öffentlichen Rechts unter dem Grundgesetz
• I. Der Fundamentalvorgang der Europäisierung: Die Verwandlung einer autonomen Rechtsordnung in die Rechtsordnung eines Mitgliedstaates
• II. Konstitutionalisierung und Europäisierung als Vergleichsphänomene
• III. Wechselseitige Einwirkungen der nationalen Rechtsordnungen untereinander und mit der Gemeinschaftsrechtsordnung
• E. Schluß