Justiz in der SBZ/DDR 1945-1953

Transformation und Rolle ihrer zentralen Institutionen. Veröffentlichungen zur SBZ-/DDR-Forschung im Institut für Zeitgeschichte

Hermann Wentker

• Verlag: De Gruyter Oldenbourg
• Jahr: 2009
• ISBN drucken:
  9783486565447
• eBook-ISBN:
  9783486596144
• Thema: Geschichte
• Thema: Geschichte des 20. Jahrhunderts

Im Justizwesen der SBZ und frühen DDR wurden rechtsstaatliche Strukturen und Verfahren Zug um Zug abgebaut. Hermann Wentker analysiert diesen Transformationsprozess, an dessen Ende Recht und Justiz Macht nicht mehr begrenzten, sondern nur noch ein Instrument der Politik darstellten. Im Mittelpunkt stehen die Deutsche Zentralverwaltung für Justiz und das DDR-Justizministerium in ihrer Abhängigkeit von der sowjetischen Besatzungsmacht und der SED. Thematisiert werden unter anderem Personalbesetzung und Personalentwicklung der Zentralbehörden, das Verhältnis zur Länderjustiz, der mehrfache Austausch des Justizpersonals, die Rekrutierung und Ausbildung von Nachwuchskräften, das Strafvollzugswesen, die Veränderung des Normengefüges sowie die Versuche, die Justiz in den Jahren bis 1953 zentral zu steuern. Hermann Wentker ist Leiter der Außenstelle Berlin des Instituts für Zeitgeschichte. Aus der Presse: "Standardwerk" Deutschland Archiv 6/2001 Weitere Veröffentlichungen des Instituts für Zeitgeschichte zur Justiz in der SBZ/DDR : Petra Weber, Justiz und Diktatur 2000. XI, 574 S., € 69,80 ISBN 3-486-56463-3 Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, Band 46 Dieter Pohl, Justiz in Brandenburg 1945-1955 2001. X, 414 S., € 69,80 ISBN 3-486-56532-X Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, Band 50

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• A. Zwischen Wandel, Reform und Beharrung: Die Deutsche Zentralverwaltung für Justiz und die Entwicklung des Justizwesens (1945-1947)
• I. Der Aufbau der Deutschen Zentralverwaltung für Justiz (1945-1947)
• 1. Die sowjetische Besatzungsmacht und das Justizwesen
• 2. Die SMAD-Rechtsabteilung und die SED-Justizabteilung als Anleitungsinstanzen für das Justizwesen und die DJV
• 3. Struktur und Aufgaben der DJV
• 4. Die personelle Besetzung der DJV im Jahre 1945
• Der Präsident der DJV: Eugen Schiffer
• Die Vizepräsidenten: Karl Kleikamp und Paul Bertz
• Die führenden „Justizkader“ der KPD in der DJV: Ernst Melsheimer und Hilde Benjamin
• Die Zusammensetzung des höheren Dienstes in der DJV
• 5. Personalbewegungen in der DJV 1945 bis 1947
• II. Zentralismus versus Föderalismus: Die Deutsche Zentralverwaltung für Justiz und die Landes- bzw. Provinzialjustizverwaltungen (1945-1947)
• 1. Der Konflikt um das Weisungsrecht und das Statut der DJV 1945/46
• 2. Die mißlungenen Versuche zur Vereinheitlichung der Justizabteilungen
• 3. Die Länderkonferenzen der Jahre 1946/47
• 4. Die Zuspitzung des Konflikts zwischen Zentrale und Ländern im Jahre 1947
• III. Die DJV, die Neuorganisation des Gerichtssystems und die personelle „Säuberung“ der Justiz (1945-1947)
• IV. Rekrutierung, Ausbildung und Einsatz der neuen Juristen: Die akademische Juristenausbildung und die Volksrichterausbildung (1945-1947/48)
• 1. Die akademische Juristenausbildung
• Reformkonzeptionen für das juristische Studium und das Referendariat (1945/46)
• Der Versuch eines Reformkurses 1946-1947/48)
• Anzahl und Eignung des akademischen Juristennachwuchses (1946-1948)
• 2. Ausbildung, Weiterbildung und Einsatz der Volksrichter
• Anfänge der Volksrichterausbildung
• Die ersten Jahre der Volksrichterausbildung (1946-1948)
• Die Weiterbildung der Volksrichter (1946-1948)
• Der Einsatz der Volksrichter (1946-1948)
• V. Sowjetische Eingriffe in das Normensystem und die Anfänge der Justizsteuerung durch die DJV (1945-1947)
• 1. Eingriffe in die Wirtschaftsstrafjustiz
• 2. Die Einführung des Kassationsgesetzes
• 3. Die Wiedereinführung und Einschränkung der Verwaltungs- gerichtsbarkeit
• 4. Die SMAD-Rechtsabteilung und die Kontrolle der Rechtsprechung durch die DJV
• VI. Die Versuche zur Reform des Strafvollzugs durch die DJV (1945-1947/48)
• 1. Das Ziel der Strafvollzugsreform
• 2. Die Verhältnisse im Strafvollzug (1945-1948)
• 3. Die Durchführung des Reformprogramms: Voraussetzungen, Probleme und Teilerfolge
• B. Gleichschaltung, Zentralisierung und Sowjetisierung des Justizwesens (1947/48-1952/53)
• I. Justizpolitische Weichenstellungen 1947/48
• Max Fechner
• Die justizpolitische Offensive der SED
• Die Justizpolitik der SMAD 1947/48
• II. Von der DJV zum MdJ: Personelle und strukturelle Veränderungen (1948-1953)
• 1. Das Ausmaß der Abhängigkeit von SMAD/SKK und SED
• 2. Personalaustausch und Strukturwandel in der DJV 1948/49
• Neue Abteilungsleiter und ein neuer DJV-Präsident
• Personalaustausch im höheren Dienst der DJV 1948/49
• Der Übergang zu einer neuen Struktur und einer neuen Arbeitsweise in der DJV 1948/49
• Die Ernennung von Helmut Brandt zum 2. Vizepräsidenten
• 3. Das Justizministerium in der Ära Fechner: Struktur, Personalpolitik und Besetzung
• Die Struktur des MdJ zwischen Kontinuität und Wandel
• Befugnisse und Einflüsse von SED und MdI auf die Personalpolitik im MdJ
• Das Grundproblem des MdJ: Personal- und Stellenmangel bei erweiterten Aufgaben
• Personalpolitik im MdJ 1949-1952/53
• Fechner als Justizminister und seine Personalpolitik im MdJ
• III. Von der Gleichschaltung zur Ausschaltung der Landesjustizministerien: Die Zentralisierung der Justizverwaltung (1948-1952)
• 1. Die Revision des Justizministeriums in Halle als Auftakt
• 2. Die Gleichschaltung der Landesjustizministerien (1948-1949)
• 3. Der Weg zur Ausschaltung der Landesjustizministerien (1949-1952)
• IV. Die Weiterentwicklung des Ausbildungswesens und der Personalpolitik (1948-1952/53)
• 1. Die Gleichschaltung der Volksrichterausbildung
• Wandlungen des Einjahreslehrgangs 1948/49
• Die Zweijahres- lehrgänge
• 2. Die Umwandlung der akademischen Juristenausbildung
• Erste Anzeichen des bevorstehenden Wandels 1948/49
• Die Konsequenzen der Überprüfung der Examenskandidaten im Sommer 1949
• Von der Reform zur Abschaffung des Referendariats und der Assessorprüfung
• 3. Systematisierung, Politisierung und Zentralisierung der Weiterbildung
• 4. Weitere Entlassungen und der Einsatz neuer Justizjuristen
• Personalpolitik zwischen Entnazifizierung und Volksrichterförderung 1948/49
• Die planmäßige „Säuberung“ der Justizjuristen und der Durchbruch der Volksrichter (1950-1952)
• V. Der Strafvollzug im Übergang von der Justiz- zur Innenverwaltung (1948-1952)
• 1. Vorboten der Wende im Strafvollzugswesen 1948
• 2. Zwischen Strafvollzugsreform und Übernahmeversuchen durch die Innenverwaltung: Der Strafvollzug im Jahre 1949
• 3. Die schrittweise Übertragung des Strafvollzugs an das Innenministerium im Jahre 1950
• 4. Die Arbeit der Hauptabteilung für das Anstaltswesen im MdJ bis zum Ende ihres Bestehens (1950-1952)
• 5. Der Strafvollzug als Polizeivollzug
• VI. SMAD-Befehl Nr. 201: Weichenstellung für ein neues Strafprozeßrecht, Justizsteuerung und die politische Strafjustiz (1947-1950)
• 1. Vorgeschichte und Entstehung von Befehl Nr. 201
• 2. Die Ausführungsbestimmungen von Befehl Nr. 201 für Polizei und Justiz
• 3. Akteure und Methoden der Justizsteuerung in den Verfahren nach Befehl Nr. 201
• 4. Befehl Nr. 201 und die Anfänge der politischen Strafjustiz
• VII. Das Oberste Gericht und die Oberste Staatsanwaltschaft: Entstehung, Entwicklung und Justizsteuerung (1949-1952/53)
• 1. Die Gründung des Obersten Gerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft
• 2. Die personelle Besetzung des Obersten Gerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft 1949/50
• 3. Die strukturelle und personelle Entwicklung des Obersten Gerichts (1950-1952)
• 4. Die strukturelle und personelle Entwicklung der Obersten Staatsanwaltschaft (1950-1952)
• 5. Justizsteuerung durch das Oberste Gericht
• 6. Die Oberste Staatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft in der DDR: Zentralisierung, Aufgabenerweiterung und Justizsteuerung
• VIII. DJV und MdJ in der Justizsteuerung (1949-1951)
• 1. Voraussetzungen und Anfänge (1949/50)
• 2. Justizsteuerung durch das MdJ 1950-1951: Methoden, Probleme, Effektivität
• 3. Die Rolle des MdJ bei der Justizsteuerung: Kooperation und Konkurrenz mit dem Obersten Gericht und der Obersten Staatsanwaltschaft
• 4. Das MdJ und justizfremde Instanzen in der Justizsteuerung
• IX. Vom Justizbeschluß der SED zum Neuen Kurs (1951-1953)
• 1. Der SED-Justizbeschluß vom Dezember 1951: Vorgeschichte und Folgen
• 2. Die Reise führender SED-Justizkader in die Sowjetunion und die Konsequenzen
• Die Reise in die Sowjetunion
• Der Wandel der Gerichtsverfassung
• Der Wandel des Strafprozeßrechts
• Die gescheiterte Reform des Strafgesetzbuchs
• 3. Justizsteuerung durch das MdJ: Vom Justizbeschluß zum Neuen Kurs
• Schlußbetrachtung
• Zusammenfassung
• Diktaturvergleichende Überlegungen
• Nachwort
• Abkürzungsverzeichnis
• Quellen- und Literaturverzeichnis
• Personenregister