Verpflichtungszusagen im europĂ€ischen Kartellrecht und der Grundsatz der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit
Johannes Hartlieb
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Verpflichtungszusagen im europĂ€ischen Kartellrecht und der Grundsatz der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit
Johannes Hartlieb
Ă propos de ce livre
Die Annahme von Verpflichtungszusagen durch die EuropĂ€ische Kommission ist ein beliebtes Instrument zur Beendigung von Kartellverfahren. Die Kommission hat dieses Instrument bereits in Verfahren gegen Microsoft oder Apple angewandt und dadurch das Kartellrecht nachhaltig verĂ€ndert. Die Anwendung des bedeutsamen Grundsatzes der VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit auf Verpflichtungszusagen wurde bisher noch nicht umfassend aufgearbeitet. Das vorliegende Werk schlieĂt diese LĂŒcke und geht zunĂ€chst der Frage nach, inwieweit aus dem VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeitsgrundsatz ein Vorrang der Verpflichtungszusage gegenĂŒber anderen kartellrechtlichen Instrumenten abgeleitet werden kann. In weiterer Folge wird die Anwendung des VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeitsgrundsatzes als Instrument zur gerichtlichen ĂberprĂŒfung den VerpflichtungsbeschlĂŒssen in den Blick genommen. Dabei zeigt sich, dass der Grundsatz seine wesentlichen VorzĂŒge gerade auch bei Verpflichtungszusagen entfalten kann.