Das VerhÀltnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT
Eine Analyse anhand des Falls Achmea
Berta Boknik
- 448 pages
- German
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- Uniquement disponible sur le Web
Das VerhÀltnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT
Eine Analyse anhand des Falls Achmea
Berta Boknik
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Die Einbettung intra-europĂ€ischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-AuslĂ€ndern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschlieĂend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.